Neuer Anlauf um milliardenschweren Corona-Aufbauplan

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Von Stefan Grobe
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In Brüssel ist am Samstagmorgen der EU-Sondergipfel über das europaweite Konjunkturpaket fortgesetzt worden. Die Beratungen waren in der Nacht zuvor ohne greifbare Ergebnisse unterbrochen worden. Die Positionen liegen nach wie vor sehr weit auseinander.

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Mit einem neuen Vorschlag hat Ratschef Charles Michel am Samstag Bewegung in den völlig verfahrenen EU-Streit über das 750-Milliarden-Paket zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Krise gebracht. 

Beim Sondergipfel in Brüssel ging Michel damit vor allem auf die Niederlande zu, die darauf positiv reagierten. 

Auch andere Staaten nahmen den Vorschlag nach Angaben von Diplomaten wohlwollend auf. 

Ein drohendes Scheitern des Treffens schien damit vorerst abgewendet.

Dem Vorschlag Michels zufolge sollen die geplanten Beihilfen von 500 auf 450 Milliarden Euro gekürzt werden, also 50 Milliarden weniger.

Der niederländische Ministerpräsident Rutte hatte am Vortag hohe Hürden für eine rasche Einigung aufgebaut.

Er verlangte, dass Empfänger Reformen vor der Auszahlung der EU-Hilfen nicht nur zusagen, sondern bereits umgesetzt haben. Dafür müsse es eine "absolute Garantie" geben. 

Dabei will Rutte jedem Land ein Vetorecht geben. 

Mit dieser Position sei Rutte beim Gipfel aber ziemlich alleine gewesen, hieß es aus verschiedenen Quellen.

Wiederstand kommt auch aus Österreich. Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte, es dürfe nicht zu einer langfristigen Schuldenunion kommen.

Österreich wolle solidarisch sein, aber er habe auch die Interessen seiner Steuerzahler im Blick.

In der Nacht zum Samstag hatten sich die Verhandlungen völlig verhakt. 

EU-Ratschef Charles Michel unterbrach die Gespräche kurz vor Mitternacht. 

Auf dem Tisch liegt der Vorschlag für ein 750 Milliarden schweres Programm zum wirtschaftlichen Wiederaufbau sowie für den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen von 1074 Milliarden. 

Sehr viele Details sind jedoch umstritten.

Wegen der Coronavirus-Krise steht Europa vor dem größten wirtschaftlichen Schock seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Das Konjunkturprgramm soll helfen, die negative Folgen abzuschwächen.

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