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Coronavirus-Wiederaufbau Priorität im EU-Parlament

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Copyright Etienne Ansotte/ EU Source: EC - Audiovisual Service
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Von Stefan Grobe
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Für Abgeordnete des Europäischen Parlaments haben sich die parlamentarischen Regeln und die politische Debatte durch die Pandemie deutlich geändert. Alle Bemühungen gelten nun der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen

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Nach der wahrscheinlich merkwürdigsten Sommerpause der jüngeren Geschichte haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wieder ihre Arbeit aufgenommen.

Die Coronavirus-Krise hat nicht nur die parlamentarischen Regeln geändert, sondern auch die politische Debatte.

Angesichts dessen wollten wir von den Volksvertretern wissen: Was sind nun ihre wichtigsten politischen Prioritäten und welche Lehren sind aus der Krise zu ziehen?

Einer von ihnen, Brando Benifei, Sozialist aus Italien, plädiert für eine deutliche Stärkung der Volksvertretung.

Die EU sei heute zu langsam in ihren Reaktionen. Das sei immerhin in der Coronavirus-Krise etwas anders gewesen, weil hier schnell reagiert worden sei, Benifei.

Wenn Europa aber künftige Herausforderungen meistern wolle, müssten Parlament und Kommission gestärkt werden. Daran gelte es nun zu arbeiten.

Andere, wie die Christdemokratin Lidia Pereira aus Portugal, wollen vor allem eine bessere Koordination innerhalb der EU.

Europa brauche einen besseren Dialog, eine bessere Abstimmung - das gerade habe die Pandemie gezeigt, sagt Pereira.

Es gehe darum, die Fehler, die zu Beginn gemacht worden seien, nicht wieder zu machen. Dazu müsse die Koordination untereinander für unsere gemeinsamen Anstrengungen verbessert werden.

Eva Maydell, Christdemokratin aus Bulgarien, will Europa besser auf die Klimakrise vorbereiten und mehr Investitionen in Umwelttechnologien realisieren.

Europa müsse wirtschaftlich wettbewerbsfähig bleiben, und der einzige Weg, dies zu tun sei, dass die Kosten der schadstoffarmen Technologien für die Bürger nicht zu hoch seien, so Maydell.

Dazu müsse man sich auch bestehender Technologien bedienen, etwa Erdgas und Atomkraft.

Doch das eine Thema, das immer wieder als Priorität genannt wird, ist der Coronavirus-Wiederaufbaufonds.

Dieser wird entscheidend sein für Europas wirtschafliche Zukunft.

So könne die Krise auch als Chance aufgefasst werden.

Benifei: Das Coronavirus gebe Europa die Gelegenheit, einen zusammenhängenderen, grüneren und vernetzteren Kontinent zu bauen mit mehr sozialer Gerechtigkeit.

Ohne das alles werde es keine wirtschaftliche Erholung geben.

Die nächsten Monate dürften die Zukunft Europas entscheidend prägen.

Weitere Quellen • Christopher Pitchers

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