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EU-China: Sanktionen und Gegensanktionen

EU-China: Sanktionen und Gegensanktionen
Copyright TIMOTHY A. CLARY/AFP or licensors
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Von Stefan GrobeDarren McCaffrey
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Die EU hat erstmals seit mehr als 30 Jahren wieder Sanktionen gegen China wegen Verletzungen der Menschenrechte verhängt. Als Reaktion kündigte die Regierung in Peking umgehend Gegensanktionen an.

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Die EU und haben sich gegenseitig mit Sanktionen belegt. Strafmaßnahmen der EU wegen Menschenrechtsverletzungen gegen vier hohe chinesische Beamte folgten umgehend Gegensanktionen gegen europäische Parlamentarier und Wissenschaftler.

Insgesamt wurden zehn Persönlichkeiten für Desinformation und Angriffe auf die chinesische Souveränität auf eine schwarze Liste gesetzt. Darunter auch Michael Gahler, ein deutscher EU-Abgeordneter, der im Auswärtigen Ausschuss sitzt.

Es sei politisch bedauerlich, denn es beende die Möglichkeit eines Dialogs, sagte Gahler. Dialog sei aber notwendig, wenn man die Situation der Uiguren ernsthaft ändern wolle.

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell bezeichnete das Vorgehen Peking als inakzeptabel. Anstatt auf legitime Bedenken der EU einzugehen, habe China blind reagiert. Es werde indes aber keine Änderung in der Entschlossenheit der EU geben, Menschenrechte gegen Verstöße zu verteidigen, wo immer sie stattfänden.

Zuvor hatte der EU-Außenministerrat wegen des chinesischen Vorgehens gegen die Uiguren vier hohe Beamte mit Sanktionen belegt.

Es waren die ersten Sanktionen dieser Art gegen Chia seit dem Tiananmen-Massaker vor mehr als 30 Jahren.

Dieser Beschluss war mit den USA, Kanada und Großbritannien koordiniert, die ähnliche Entscheidungen trafen.

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