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Frankreich und Slowenien - liberale Siege im Doppelpack

Liberalismus - Populismus 2:0
Liberalismus - Populismus 2:0 Copyright Rafael Yaghobzadeh/The Associated Press. All rights reserved
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Von Stefan GrobeGrégoire Lory
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Neben Frankreich veloren Europas Populisten am Sonntag ein weiteres Land. Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa mußte sich einem liberalen Newcomer geschlagen geben. Diese Niederlage trifft auch Viktor Orban aus Ungarn, der in Brüssel Unterstützung verliert.

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Musik ist Programm. Mit Beethovens Europa-Hymne trat Emmanuel Macron am Wahlabend vor seine Anhänger. 

Für die Europäische Union ist Macron Wahlsieg über seine rechtspopulistische Gegenkandidatin eine große Erleichterung. Denn sein Erfolg vertrieb die Aussicht auf Chaos und Blockade in Brüssel und innerhalb der EU.

Macrons Priorität ist nun der Krieg in der Ukraine und seine Folgen für Europa.

Das sei das dringendste Thema, meint Eric Maurice von der Robert-Schuman-Stiftung. Fragen über die europäische Verteidigungsfähigkeit, über den Umgang mit russischer Energie, über weitere Sanktionen. Und dann gebe es natürlich Themen, die nicht vergessen werden dürften wie die Klimapolitik.

Doch der Erfolg Emmanuel Macrons darf nicht über das Mißtrauen gegenüber seiner Europa-Politik hinwegtäuschen, das sich in den Stimmen für Marine Le Pen manifestierte. Die Spaltungen in der französischen Politik sind größer geworden.

Die einstige Debatte zwischen links und rechts ist verschwunden, sagt Geneviève Pons vom Pariser Jacques-Delors-Institut. Stattdessen gebe es eine Debatte zwischen Öffnung und Ausschluss, zwischen Optimismus und Pessimismus und zwischen Nutznießern und Opfern der Globalisierung.

Neben Frankreich veloren Europas Populisten am Sonntag ein weiteres Land. Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa mußte sich einem liberalen Newcomer geschlagen geben. Diese Niederlage trifft auch Viktor Orban aus Ungarn, der bei seiner illiberalen Politik nicht länger auf Unterstützung aus Slowenien zählen kann.

Das Ergebnis sei möglicherweise genauso wichtig wie das französische Ergebnis, weil hier mit Jansa eine Viktor Orban-ähnliche Figur etwas unerwartet besiegt worden sei, so der Politologe John O'Brennan von der Maynooth-Universität in Irland. Das sei die dritte große Niederlage der Populisten binnen sechs Monaten gewesen, nachdem Boyko Borissov in Bulgarien und Andrej Babis in der Tschechischen Republik ihre Ämter verloren hätten.

Die Freude in Brüssel ist groß. Doch muss die EU neue Antworten auf dringende Sorgen der Wähler finden, will sie populistische Kräfte langfristig zurückdrängen.

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