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Scholz will neues Luftverteidigungssystem für Europa

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Von Stefan Grobe
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Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz   -   Copyright  Petr David Josek/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will die europäische Luftverteidigung mit einem neuen Abwehrsystem stärken. Die EU habe hier "erheblichen Nachholbedarf", sagte Scholz in einer Rede vor der Karls-Universität in Prag.

Das neue Luftverteidigungssystem solle helfen, den Frieden in Europa zu schützen. Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue.

Deutschland werde in den kommenden Jahren stark in die Luftverteidigung investieren - und so, dass sich europäische Nachbarn von Beginn an beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.

Die Forderung nach einem Raketenschutzschild für Deutschland wurde laut, weil Russland mit dem Angriff auf die Ukraine die Bedrohungslage in Europa verändert hat. Das Vorhaben gilt deshalb auch als Antwort auf den Krieg, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert.

Details nannte der Kanzler noch nicht. Als wahrscheinliche Option gilt bei der Bundeswehr die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3. Dieses bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören.

Außerdem machte sich Scholz für einfache Mehrheitsentscheidungen im Europäischen Rat und gegen das Einstimmigkeitsprinzip stark. Auch sprach er sich für eine weitere EU-Osterweiterung aus.

Darüber hinaus unterstützte Scholz eine Ausdehnung des visafreien Schengen-Raums auf Kroatien, Rumänien und Bulgarien.

Unterdessen forderte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Europa auf, sich den Herausforderungen durch Russland und China zu stellen.

Auf einer Konferenz in Slowenien sagte sie, als erstes müsse die Abhängigkeit von russischen fossilen Energieträgern beendet werden.

Der gegenwärtige Strommarkt sei obsolet geworden und müsse geändert werden. Dieser sei unter völlig anderen Bedingungen geschaffen worden, erklärte von der Leyen. Die Kommission arbeite daher an neuen Notfall- und Strukturmaßnahmen des Strommarktes.

Über die aktuelle Energiekrise in der EU soll bei einem außerordentlichen Treffen der Energieminister Ende nächster Woche beraten werden. Laut tschechischer Ratspräsidentschaft geht es dabei vor allem um die drastisch gestiegenen Energiepreise.