Von der Leyen will Europa bei Rohstoffen unabhängiger von China machen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält ihre Rede während einer Debatte zur Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels, 15. März 2023 in Straßburg
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält ihre Rede während einer Debatte zur Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels, 15. März 2023 in Straßburg Copyright Jean-Francois Badias/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Stefan GrobeSandor Zsiros
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Die Europäische Union will ihre Anstrengungen verstärken, um im Kampf um saubere Technologien mit China und den USA zu bestehen. Das erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

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Die Europäische Union will ihre Anstrengungen verstärken, um im Kampf um saubere Technologien mit China und den USA zu bestehen.

Das erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Der Wert dieses Marktes wächst schnell und erreichte im vergangenen Jahr eine Billion Euro.

Doch wenn es um IT, Sonnenkollektoren und andere saubere Technologien geht, sieht sich die EU mit einer großen Abhängigkeit konfrontiert, da die meisten der verwendeten Materialien aus China stammen.

Die EU-Kommission wird am Donnerstag zwei Gesetzesvorschläge präsentieren, um die strategische Unabhängigkeit zu stärken: das Netto-Null-Industriegesetz und das Gesetz über wichtige Rohstoffe.

Von der Leyen: "Wir beziehen 98 Prozent unserer Seltenen Erden aus China, 93 Prozent unseres Magnesiums und 97 Prozent des Lithiums aus China. Und diese Liste kann man immer wieder fortsetzen. Wir wissen, dass die Pandemie und der Krieg uns eine bittere Lektion über zu große Abhängigkeiten erteilt haben. Wenn wir also unabhängig sein wollen, müssen wir dringend unsere Lieferketten mit gleichgesinnten Partnern stärken und diversifizieren."

Die EU möchte eine Koalition gleichgesinnter, demokratischer Länder schaffen, um die Produktion von Rohstoffen zu steigern und die Dominanz Chinas auszugleichen.

Von der Leyen zufolge ist die EU auch bereit, Genehmigungsverfahren zu erleichtern, mehr in die Forschung zu investieren und die Regeln für staatliche Beihilfen zu lockern, um die Investitionen in diesem Sektor anzukurbeln. 

Abgeordnete des Europäischen Parlaments warnten, dass die Maßnahmen größere Mitgliedsstaaten wie Frankreich und Deutschland begünstigen könnten.

Pedro Marques, S&D, Portugal: "Die Kommissionspräsidentin erwähnte einige Schritte in Bezug auf die Bürokratie und die staatlichen Beihilfen, die wir gut finden, aber wir brauchen viel mehr. Wir brauchen eine echte europäische Antwort, d.h. Hilfe für alle Länder in Europa, um ihre Industrien wirklich grün zu machen, und nicht nur für Deutschland und Frankreich. Denn die staatlichen Beihilfen gehen zu 80 Prozent an Deutschland und Frankreich, und damit wird die Integrität des Binnenmarktes nicht gewahrt."

Nach der Präsentation der Kommissionsvorschläge werden die Mitgliedsstaaten nächste Woche auf einem EU-Gipfel in Brüssel eine Debatte zu diesem Thema führen.

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