Die Regierungsbildung in Spanien wird zu einer Herausforderung. Drohen Neuwahlen?
WERBUNGDie Konservativen kommen gemeinsam mit Vox kommen auf 169 Sitze, die Sozialisten und mögliche linke Bündnispartner gemeinsam auf 153, beide Lager weit entfernt von einer absoluten Mehrheit, die zum Regieren nötig wäre. Was bedeutet das für das Land auf der iberischen Halbinsel?
Vox hat schlecht abgeschnitten - bei weitem nicht so gut wie 2019
Der Ausgang der Parlamentswahlen in Spanien vom Sonntag könnte die Regierungsfähigkeit Spaniens einschränken. Die Kandidaten der Volkspartei PP und der Sozialisten PSOE bekamen nicht genügend Sitze haben, damit ihre Spitzenkandidaten als Regierungschefs vereidigt werden könnten. PP-Kandidat Alberto Núñez Feijóo gewann die Wahlen, ohne die Erwartung zu erfüllen, dass er mit VOX regieren könne. Denn die Rechtspopulisten erzielten ein schlechteres Ergebnis als 2019.
Pedro Sánchez seinerseits hält sich wacker, aber seine Wiederwahl zum Regierungschef wird von der katalanischen Unabhängigkeitspartei der Junts vom exilierten Carles Puigdemont abhängen, da die ERC, die zweite katalanische Unabhängigkeitspartei, bei diesen Parlamentswahlen einen Rückschlag erlitten - und sechs Sitze verloren hat.
Pedro Sanchez schnitt viel besser ab als erwartet
Nach Auszählung von 94,97 Prozent der Stimmen hat die Volkspartei PP 136 Sitze gewonnen - 47 mehr als vor vier Jahren - und Vox 33 - 19 weniger als 2019 - beide zusammen verfügen damit über insgesamt 169 Abgeordnete im Parlament. Eine Zahl, die es ihnen nicht erlaubt, zu regieren, nicht einmal mit der Unterstützung der Abgeordneten von UPN und Coalición Canaria.
Das linke Lager hingegen schafft es auf 153 Abgeordnete, davon 122 von der PSOE, wo sich Pedro Sánchez nach seiner riskanten Medienkampagne mit mehr Talkshows als Kundgebungen behaupten konnte, und 31 von Sumar, dem 15-Parteien-Bündnis von Yolanda Díaz.
Die nationalistischen Partei im Baskenland EH Bildu stehen kurz davor, die stärkste Kraft in der Region zu werden. Großer Verlierer in Katalonien ist die ERC, wahrscheinlich weil sie Pedro Sánchez unterstützt hat.
Um die 176 Sitze zu erreichen, bräuchten sie insgesamt 23 Abgeordnete mehr, und ihre traditionellen Verbündeten im Parlament - ERC, Bildu, PNV und BNG (alle Regionalparteien) - haben zusammen 19 Sitze. Die Amtseinführung von Pedro Sánchez würde also davon abhängen, wie sich katalanische Junts entscheidet.
Der katalanische Regionalpräsident, Carles Puigdemont, der in Belgien im Exil lebt, versicherte bereits vor Beginn des Wahlkampfs, dass seine Partei weder Sánchez noch Feijóo unterstützen werde, so dass alles in der Schwebe bleibt.
Wahrscheinlichstes Ergebnis sind Neuwahlen
Mit diesem Ergebnis gibt es eine Pattsituation im Parlament, die es Pedro Sánchez vorerst ermöglichen würde, in Moncloa-Palast zu bleiben und die aber auch zu Neuwahlen führen könnte.