EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader
Finden Sie uns
WERBUNG

Staatschef sieht Montenegro im Rennen um EU-Mitgliedschaft vorn

Montenegros neuer Premierminister Milojko Spajić trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Podgorica, 31\. Oktober 2023
Montenegros neuer Premierminister Milojko Spajić trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Podgorica, 31\. Oktober 2023 Copyright Christophe Licoppe/ EU/Christophe Licoppe
Copyright Christophe Licoppe/ EU/Christophe Licoppe
Von Mared Gwyn Jones
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Montenegros Präsident Jakov Milatovic sagte bei einem Besuch der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, sein Land sei auf dem Weg zum EU-Beitritt "am weitesten fortgeschritten".

WERBUNG

"Montenegro harmonisiert seine Außen- und Sicherheitspolitik vollständig mit der Politik der Europäischen Union und hat derzeit eine wirklich reformorientierte politische Mehrheit. Kein anderes Land, das Mitglied der Europäischen Union werden will, hat all dies", sagte Milatovic am Dienstag in Podgorica.

"Der Beitritt Montenegros zur EU wäre eine großartige Botschaft an alle anderen Kandidatenländer, dass der Erweiterungsprozess lebendig ist."

"Es wäre ein zusätzlicher Anreiz für andere Kandidatenländer, ihre Reformagenda noch stärker voranzutreiben, was sie noch näher an die Europäische Union heranführen dürfte", fügte er hinzu.

Eine Koalitionsregierung aus pro-europäischen, pro-serbischen und albanischen Minderheitenparteien wurde vom montenegrinischen Parlament gerade noch rechtzeitig vor von der Leyens Besuch im Land ernannt. Die zentristische Bewegung "Europa jetzt" von Milojko Spajić gewann die vorgezogenen Wahlen im Juni, jedoch ohne klare Regierungsmehrheit, was zu monatelangem politischem Gezänk führte.

Der Stillstand wurde überwunden, nachdem streng antiwestliche Gruppen den Weg für Milojko Spajić zum Regieren freigemacht hatten, unter der Bedingung, dass einer ihrer Führer, Andrija Mandić, in das einflussreiche Amt des Parlamentspräsidenten gewählt wurde.

Bei der Abstimmung am Dienstagmorgen waren nach nächtlichen Diskussionen nicht alle 81 Abgeordneten des montenegrinischen Parlaments anwesend. Die neue Regierung wurde mit 46 Ja- und 19 Nein-Stimmen bestätigt.

Der neue Ministerpräsident erklärte am Dienstag vor Reportern, er hoffe, "die Blockade der europäischen Integration zu lösen, schnell voranzukommen und das nächste Mitglied der Europäischen Union zu werden", und bekräftigte, dass seine Regierung trotz der Wahl von Mandić weiterhin pro-europäisch sein werde.

Die Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft von Montenegro, einem NATO-Mitglied und dem kleinsten der Balkanländer, wurden im Juni 2012 aufgenommen. Es wurde jedoch kritisiert, dass die Umsetzung der notwendigen institutionellen und politischen Reformen, die den Weg zum Beitritt ebnen sollen, ins Stocken geraten ist.

In einer im vergangenen Oktober veröffentlichten Bewertung der Fortschritte des Landes hieß es, dass politische Unbeständigkeit, Instabilität der Regierung und Spannungen die Entscheidungsprozesse und die Umsetzung der Reformen verzögert haben". Eine aktualisierte Bewertung der Fortschritte Montenegros wird in den jährlichen Erweiterungsbericht der Europäischen Kommission aufgenommen, der am 8. November erwartet wird.

Von der Leyens Besuch ist Teil einer viertägigen Reise durch die sechs westlichen Balkanländer.

Sie sagte Reportern in Podgorica, dass "Montenegro seit langem das am weitesten fortgeschrittene Land des westlichen Balkans auf dem Weg zum EU-Beitritt ist", und fügte hinzu, sie freue sich, dass das Land entschlossen sei, seine "Spitzenposition" zu halten.

"Ich begrüße es, dass Sie sich nun voll und ganz auf die Aufgabe des Beitrittsziels konzentrieren können, und wir sollten gemeinsam die letzte Meile gehen und das Land über die Ziellinie bringen", fügte sie hinzu.

Während ihrer Reise erläuterte von der Leyen weitere Einzelheiten zum Sechs-Milliarden-Euro-Wachstumsplan der EU für den westlichen Balkan, mit dem die Wirtschaft der Region in den nächsten zehn Jahren verdoppelt werden soll. Montenegro hat das höchste Pro-Kopf-BIP der sieben westlichen Balkanländer, aber mit 50 Prozent des EU-Durchschnitts gibt es noch "ungenutztes Potenzial", sagte von der Leyen.

In seinem Versuch, die Unterstützung des Parlaments für die Regierung zu gewinnen, skizzierte Spajić eine Vision von "Montenegro als die Schweiz des Balkans und das Singapur Europas".

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Zuwanderung in Montenegro: Ein Sechstel der Bevölkerung stammt aus der Ukraine oder Russland

Vor Volkszählung in Montenegro: Serbien will Einfluss geltend machen

Prespa-Forum will Taten aus Brüssel sehen