Die Stärkung der europäischen Verteidigung ist eine der Prioritäten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die gerade ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit angekündigt hat.
WERBUNGDie Stärkung der europäischen Verteidigung ist eine der Prioritäten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die gerade ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit angekündigt hat.
Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine haben die EU-Mitgliedstaaten ihre Militärausgaben bereits erhöht: von 240 Milliarden Euro 2022 auf 280 im vergangenen und voraussichtlich 350 Milliarden in diesem Jahr.
"Wir müssen mehr ausgeben, wir müssen besser ausgeben, und ich denke, wir müssen mehr "europäisch" ausgeben, um unsere industrielle Verteidigungsbasis zu konsolidieren", sagte von der Leyen gegenüber Euronews.
Der erste Schritt wird eine europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie sein, die in den nächsten Wochen vorgelegt werden soll, wie von der Leyen ankündigte.
Es gibt Überlegungen, militärische Fähigkeiten gemeinsam zu erwerben, wie es bei den COVID-Impfstoffen der Fall war, oder sogar EU-Schulden zur Finanzierung von Verteidigungsausgaben aufzunehmen, wie es die EU bei der Next GenerationEU getan hat.
Fachleuten zufolge wird es jedoch nicht einfach sein, neue Maßnahmen zu genehmigen.
"Derzeit gibt es keine Einigung zwischen den EU-Mitgliedstaaten, z. B. über den gemeinsamen Kauf von Verteidigungsgütern aus Drittländern oder von Privatunternehmen durch die EU im Namen der EU-Mitgliedstaaten", sagte Dylan Macchiarini Crosson, Politikwissenschaftler beim European Council on Foreign Relations.
"Gleichzeitig sind auch die Diskussionen über Euro-Verteidigungsanleihen immer noch sehr in der Schwebe, ohne dass es eine konkrete politische Einigung oder eine Studie gibt."
Während sich die politischen Entscheidungsträger in der Kommission mit den rechtlichen Einzelheiten befassen, scheinen einige Mitgliedstaaten zu zögern oder wollen Bedingungen stellen. Frankreich zum Beispiel besteht darauf, Waffen und Munition zu kaufen, die von europäischen Unternehmen hergestellt wurden.
Die Mitgliedstaaten mit den höchsten Verteidigungsausgaben im Verhältnis zu ihrem BIP sind derzeit Polen, Griechenland, Estland, Litauen und Finnland. Sie kaufen jedoch nicht ausschließlich bei der EU-Industrie ein.
Sollte von der Leyen an der Macht bleiben, dürfte ein EU-Kommissar das gesamte Verteidigungsressort übernehmen, das derzeit zwischen dem Außenbeauftragten und dem Binnenmarktkommissar aufgeteilt ist.