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Österreich: Regierungsbildung auf der Zielgeraden

Christian Stocker, Mitte, Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei und nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer. Wien, 5. Januar 2025
Christian Stocker, Mitte, Generalsekretär der Österreichischen Volkspartei und nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer. Wien, 5. Januar 2025 Copyright  Heinz-Peter Bader/Copyright 2025 The AP. All rights reserved
Copyright Heinz-Peter Bader/Copyright 2025 The AP. All rights reserved
Von Jeremiah Fisayo-Bambi & AP
Zuerst veröffentlicht am
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Nach fast fünfmonatigem Stillstand haben ÖVP, SPÖ und NEOS angedeutet, dass sie kurz davor stehen, sich auf die Bildung einer Koalitionsregierung zu einigen.

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In Österreich haben sich die Parteichefs von Volkspartei, Sozialdemokraten und NEOS zuversichtlich gezeigt, schon bald eine gemeinsame Regierung zu bilden. Bei einem Besuch in der Hofburg unterrichte das Trio Bundespräsident van der Bellen über den Stand der Koalitionsverhandlunen:

"Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auf dieser gemeinsamen Basis, die wir gefunden haben, ein gemeinsames Regierungsprogramm beschließen können. Ein Regierungsprogramm für eine Regierung, die die Menschen erwarten und für deren Bildung wir alles tun werden", erklärte der geschäftsführende Bundesparteiobman der ÖVP Christian Stocker.

Sollten die Verhandlungen in der kommenden Woche abgeschlossen werden, könnten am kommenden Wochenende die Parteigremien die Ergebnisse billigen. Anfang Januar war ein erster Versuch der drei Parteien eine Mehrheitsregierung unter Ausschluß der FPÖ zu bilden gescheitert. Die FPÖ war bei der Nationalratswahl im September stärkste politische Kraft geworden.

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