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Deutschland: Haftanstalten vielerorts an Kapazitätsgrenze

Ein Arbeiter reinigt den Eingang des Gefängnisses in Landsberg am Lech, Süddeutschland, am Montag, den 2. Juni 2014.
Ein Arbeiter reinigt den Eingang des Gefängnisses in Landsberg am Lech, Süddeutschland, am Montag, den 2. Juni 2014. Copyright  Karl-Josef Hildenbrand/AP
Copyright Karl-Josef Hildenbrand/AP
Von Euronews
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Die Gefängnisse in Deutschland sind vielerorts nahezu ausgelastet. Bundesweit sind über 60.000 der rund 70.000 verfügbaren Haftplätze belegt. Das geht aus einer Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter den Justizministerien der Bundesländer hervor.

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Die meisten deutschen Gefängnisse sind fast am Ende ihrer Kapazitäten. Laut einer Erhebung des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), das alle Landesjustizministerien befragt hat, sind bundesweit nur noch knapp 10.000 der mehr als 70.000 Haftplätze unbesetzt. Das entspricht einer Belegungsquote von rund 86 Prozent.

JVAs in Rheinland-Pfalz nahezu voll belegt

Die Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz sind nahezu vollständig ausgelastet. "Eine Überbelegung wird teils durch die Mehrfachbelegung geeigneter Hafträume abgefedert", teilte ein Sprecher des Landesjustizministeriums mit. Seit Mai werden in dem Bundesland Ersatzfreiheitsstrafen – etwa bei nicht gezahlten Geldstrafen – grundsätzlich im offenen Vollzug vollstreckt.

Auch andere Bundesländer melden hohe Auslastungszahlen. In Bremen, Hamburg, Baden-Württemberg und dem Saarland liegt die Belegung bei über 90 Prozent. Entspannter ist die Situation in Sachsen mit einer Auslastung von 78,6 Prozent. Mecklenburg-Vorpommern kommt auf 79,6 Prozent.

Für die Erhebung hat das Redaktionsnetzwerk Deutschland alle 16 Justizministerien der Bundesländer befragt. In den erfassten Zahlen enthalten sind männliche, weibliche und jugendliche Inhaftierte – sowohl im offenen als auch im geschlossenen Vollzug, unabhängig davon, ob sie eine Freiheitsstrafe verbüßen oder aus anderen Gründen in Haft sind.

So sind beispielsweise in Bremen die Gefängnisse fast ausgelastet, dort stehen noch 21 Plätze zur Verfügung, ähnlich wie in Hamburg, wo die Auslastung 96 Prozent beträgt.

Interessant: Die Schlusslichter bilden die neuen Bundesländer: Thüringen (71 Prozent Auslastung), Brandenburg (78 Prozent), Sachsen und Sachsen-Anhalt (jeweils 79 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (80 Prozent). Danach folgt Berlin (82 Prozent), Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen (je 83 Prozent), Bayern und Schleswig Holstein (je 87 Prozent), Hessen (88 Prozent), Saarland (93 Prozent) und Baden-Württemberg (94 Prozent.

Spitzenreiter aber bleibt Rheinland-Pfalz. Dort sind etwa 3.180 von 3.200 Haftplätzen belegt. Im geschlossenen Männervollzug liegt die Belegung bei 103 Prozent, im geschlossenen Frauenvollzug sogar bei 113,8 Prozent. Der geschlossene Jugendvollzug fällt mit einer Belegung von 81,7 Prozent etwas geringer aus und senkt damit den Gesamtdurchschnitt leicht.

Eine Überbelegung werde teilweise durch Mehrfachbelegung geeigneter Hafträume aufgefangen, teilte das Justizministerium in Mainz mit. Seit Mai dieses Jahres werden Ersatzfreiheitsstrafen im Land grundsätzlich im offenen Vollzug vollstreckt. Ersatzfreiheitsstrafen sind Freiheitsstrafen, die verhängt werden, wenn jemand eine gerichtlich angeordnete Geldstrafe nicht bezahlt – entweder weil er nicht zahlen kann oder will. Gefangene im offenen Vollzug können tagsüber zur Arbeit gehen und kehren abends in die Justizvollzugsanstalt zurück.

Deutschlandweite Auslastung bei über 80 Prozent

Während der Corona-Pandemie war die Zahl der Gefängnisinsassen gesunken, einerseits, weil weniger Straftaten verübt wurden, andererseits, weil es mehr Ersatzfreiheitsstrafen gab, um ein Infektionsrisiko geringer zu halten.

Insgesamt liegt in Deutschland derzeit die Auslastung der Justizvollzugsanstalten bei rund 86 Prozent. Laut Angaben der Landesjustizministerien an das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sind derzeit 60.391 von insgesamt 70.279 Haftplätzen belegt.

Im Vergleich zum Vorjahr ist damit die Belegungsquote gestiegen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lag sie 2024 bei knapp 82 Prozent.

Übrigens: Vor rund 20 Jahren, zwischen 2003 und 2005, überstieg die Zahl der Inhaftierten zeitweise die verfügbaren Haftplätze. In den Folgejahren ging die Zahl der Gefangenen kontinuierlich zurück.

Unverändert bleibt hingegen das Verhältnis der Geschlechter: Männer stellen in Deutschland traditionell den weitaus größten Anteil der Inhaftierten. Im Jahr 2024 lag ihr Anteil bei rund 94 Prozent.

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