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EU braucht eine Spar- und Investitionsunion, fordert Chefin der Investitionsbank Calviño

EIB-Präsidentin Nadia Calviño.
EIB-Präsidentin Nadia Calviño. Copyright  AP Photo/Geert Vanden Wijngaert
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Von Eleonora Vasques
Zuerst veröffentlicht am
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In einem Schreiben vor dem EU-Gipfel drängt die Präsidentin der Europäischen Investitionsbank, Nadia Calviño, auf die schnellere Schaffung einer Spar- und Investitionsunion.

"Die Europäische Union muss die Spar- und Investitionsunion Wirklichkeit werden lassen", erklärte die Präsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB), Nadia Calviño, in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa.

In dem Brief, der Euronews vorliegt, umreißt Nadia Calviño die Prioritäten ihrer Institution im Vorfeld des informellen Europäischen Rates, der am 12. Februar in Belgien stattfindet.

Gespartes Geld in innovative EU-Unternehmen investieren

Neben anderen Prioritäten hebt der Brief die Notwendigkeit hervor, die Strategie der Spar- und Investitionsunion zu beschleunigen. Dabei handelt es sich um ein Paket von Gesetzesvorschlägen, die einen kleinen Teil der europäischen Ersparnisse in Investitionen in europäische Unternehmen umleiten würden, mit dem Ziel, den Wohlstand zu fördern.

"Die richtigen Rahmenbedingungen und Instrumente müssen so schnell wie möglich geschaffen werden, um sicherzustellen, dass die europäischen Ersparnisse dorthin gelenkt werden, wo sie am meisten gebraucht werden: in innovative Unternehmen in ganz Europa", schrieb die Spanierin Calviño.

Obwohl die einzelnen Dossiers des Pakets für die breite Öffentlichkeit äußerst technisch und bürokratisch sind, haben die Ziele der Gesamtstrategie eine starke Wirkung auf die europäische Bevölkerung.

Die Erhöhung der Zahl der Investoren und Unternehmen auf den europäischen Kapitalmärkten ist eine Möglichkeit, Europa zu einem reicheren Kontinent zu machen und mit anderen großen Blöcken, wie den USA, zu konkurrieren.

Europas Unternehmer klagen über mangelnde Finanzmittel

"Ein wesentliches Investitionshindernis in diesem Zusammenhang ist der Zugang zu Finanzmitteln", so Calviño. "Nur ein Drittel der US-Unternehmen (29 %) sieht hierin ein Investitionshindernis, während fast die Hälfte der europäischen Unternehmen (45 %) dieses Problem sieht."

Eines der Ziele der Spar- und Investitionsunion ist die Harmonisierung von Vorschriften und die Zentralisierung bestimmter Vorgänge auf europäischer Ebene, um die derzeit national fragmentierten Märkte besser zu integrieren.

Zu den Vorschlägen gehört auch die Idee, die Finanzmarktaufsicht zu zentralisieren. Es gibt zwar europäische Regeln für die Regulierung der Finanzmärkte, aber die nationalen Regulierungsbehörden legen sie unterschiedlich aus. Ein weiterer Vorschlag ist die Harmonisierung der Insolvenzgesetze.

Obwohl die meisten EU-Länder eine geopolitisch wettbewerbsfähigere europäische Landschaft unterstützen, verlangsamen Meinungsverschiedenheiten über die Details der EU-Gesetzgebung oft den Fortschritt der allgemeinen Reform.

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