Der Investitionsplan für die Verteidigung stockt seit einiger Zeit. Warnungen vor einer großen Finanzierungslücke bei den britischen Streitkräften verhallen.
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist am Donnerstag zurückgetreten. Er begründete den Schritt mit Mängeln in den Verteidigungsausgaben der Regierung.
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In einem Schreiben an Premierminister Keir Starmer kritisierte Healey die Finanzierung des seit Langem erwarteten Verteidigungsinvestitionsplans (DIP). Er habe „keine andere Wahl“ gehabt, als zurückzutreten.
Der DIP soll die Verteidigungsausgaben des Vereinigten Königreichs für die nächsten zehn Jahre festschreiben. Die Veröffentlichung war ursprünglich für Herbst 2025 geplant, verzögert sich jedoch immer wieder, obwohl Fachleute seit Langem vor einer großen Finanzierungslücke bei den Streitkräften warnen.
„Ihre finanzielle Vereinbarung zum DIP, die ich erst an diesem Montagnachmittag vollständig gesehen habe, bleibt weit hinter dem zurück, was Verteidigung und Land in dieser gefährlichen Zeit brauchen“, schrieb Healey in seinem Rücktrittsschreiben.
„Sie wissen, was die Verteidigung braucht“, fuhr er fort. „Ohne einen DIP, der dem Ernst der Lage gerecht wird, muss ich Entscheidungen treffen, die die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte schwächen, das Risiko für Soldatinnen und Soldaten im Einsatz erhöhen und das Land womöglich weniger sicher machen.“
Healey betonte außerdem, die Labour-Regierung könne weiterhin auf seine Unterstützung zählen. Er sei stolz auf das, was er in dem Amt erreicht habe.
Healeys überraschender Rücktritt und vor allem seine Arbeit als Verteidigungsminister stoßen in Westminster parteiübergreifend auf Lob.
Al Carns, Staatsminister für die Streitkräfte und Labour-Abgeordneter für Birmingham Selly Oak, erklärte, Healey habe seinem Land „ernsthaften Dienst in ernsten Zeiten“ geleistet.
„Ich habe eng mit ihm zusammengearbeitet. Ich habe die vielen Stunden, die Sorgfalt und den Ernst gesehen, mit denen er sich in jedes Dossier einarbeitete, auch in die schwierigsten“, schrieb er auf X. Das Verteidigungsministerium stehe vor Problemen, „für die es keine einfachen Antworten gibt“.
Auch Robert Jenrick von Reform UK meldete sich zu Wort. Er lobte Healeys Schritt und forderte, Starmer und Finanzministerin Rachel Reeves sollten ebenfalls zurücktreten.
„Diese Regierung hat Geld im Überfluss für Ed Milibands verrückte Projekte, für Entwicklungshilfe und Leistungen für Ausländer, aber nichts für unsere Streitkräfte. Gut gemacht, John Healey. Schande über sie“, sagte er.
In einem Beitrag in sozialen Medien erklärte der konservative Abgeordnete und frühere Außenminister James Cleverly, er habe Healey „immer respektiert“. Healey nehme die Verteidigung des Königreichs und der britischen Interessen offenbar ernster „als Keir Starmer oder Rachel Reeves“.
Healeys Rücktritt erhöht den Druck auf Starmer weiter. Er ist der jüngste in einer Reihe von Ministerrücktritten, seit der frühere Gesundheitsminister Wes Streeting im Mai sein Amt niedergelegt hat.