Zuvor hatte Patrick Schnieder selbst um seine Entlassung gebeten und damit den Weg für eine schnelle Neubesetzung freigemacht.
Nach dem Rückzug von Patrick Schnieder steht offenbar dessen Nachfolger fest: Bundeskanzler Friedrich Merz will den CDU-Politiker Steffen Bilger zum neuen Bundesverkehrsminister ernennen. Das bestätigte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntagabend. Bilger ist derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag.
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Nach Angaben der Bundesregierung bedankte sich Merz in einem Telefonat erneut bei Schnieder für dessen Arbeit und äußerte sein Bedauern darüber, dass der Wechsel aufgrund unvorhergesehener Entwicklungen nicht wie ursprünglich geplant kommuniziert werden konnte.
Schnieder zieht Konsequenzen: "unwürdiger Zustand"
Patrick Schnieder hatte zuvor selbst angekündigt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und den Bundeskanzler um seine Entlassung zu bitten. Mit diesem Schritt wolle er die Ereignisse der vergangenen Tage beenden und einen Zustand beenden, den er als "unwürdig" bezeichnete. Dieser lasse eine sachgerechte Arbeit im Ministerium nicht mehr zu.
Zugleich verwies Schnieder auf wichtige anstehende Entscheidungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Deutschen Bahn. Für diese sei eine schnelle und eindeutige Klärung der Führungsfrage im Verkehrsministerium erforderlich.
Bilger bringt Erfahrung in der Verkehrspolitik mit
Mit Steffen Bilger übernimmt voraussichtlich ein Politiker das Ressort, der über langjährige Erfahrung in der Verkehrspolitik verfügt. Der 47-jährige Baden-Württemberger gehörte zwischen 2009 und 2018 dem Verkehrsausschuss des Bundestages an. Von 2018 bis 2021 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium unter dem damaligen Minister Andreas Scheuer.
Innerhalb der Unionsfraktion genießt Bilger zudem einen guten Ruf. Für seine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer seit Beginn der schwarz-roten Koalition wird er parteiintern vielfach als zuverlässig und organisatorisch stark beschrieben.