Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die erst vor wenigen Tagen vorgestellte neue Verteidigungsberatungsgruppe nach Widerstand mehrerer Staaten wieder gestrichen.
Erst vor wenigen Tagen hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas eine neue Expertengruppe angekündigt, die Europas Verteidigungsbedarf beleuchten sollte. Nun ist die Initiative nach starkem Widerstand aus den Mitgliedstaaten wieder vom Tisch.
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Bei einem informellen Treffen der Verteidigungsminister in Irland stellte Kallas als EU-Außenbeauftragte ein neues Beratungsgremium vor. Es sollte politische und militärische Führungspersönlichkeiten zusammenbringen und einen neuen Ansatz für die europäische Verteidigung entwickeln.
„Das Ziel ist, einige der klügsten Köpfe für Sicherheits- und Verteidigungsfragen zusammenzubringen. Sie sollen wirklich unkonventionelle Lösungen liefern, wie wir die Lücken schneller schließen und wie wir effizienter werden können“, sagte Kallas bei der Pressekonferenz.
Nur wenige Tage später landete das Projekt stillschweigend in der Schublade. Geladene Gäste für die Auftaktveranstaltung, ein Kamin-Gespräch mit Kallas, das am Montag in einem gemütlichen Rahmen in Brüssel stattfinden sollte, wurden am Sonntagnachmittag über die Absage informiert.
Die überraschende Entscheidung folgte, nachdem mehrere Mitgliedstaaten das Vorhaben ablehnten und es als falschen Weg betrachteten – obwohl das Gremium nur beratend tätig werden sollte und keine Befugnis bekommen hätte, im Namen der Staaten Entscheidungen zu treffen.
„An der Diagnose hat sich nichts geändert: Europa muss bei der Verteidigung schneller liefern. Europa steht weiter vor der Frage, die diese Gruppe beantworten sollte, nämlich wie sich die europäische Verteidigung schneller stärken lässt“, sagte ein EU-Beamter gegenüber Euronews. Er bat darum, nicht namentlich genannt zu werden.
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) steht ohnehin unter Druck. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt seit geraumer Zeit auf mehr Einfluss in der Außenpolitik des Blocks und geriet dabei mit Kallas über zentrale Themen wie die Beziehungen zu Israel in Konflikt.
Ein jüngster deutsch-französischer Vorschlag sieht vor, den EAD direkt der Präsidentin der Europäischen Kommission zu unterstellen. Zugleich würde die Außenbeauftragte damit ein deutlich breiteres Aufgabenfeld erhalten.
Der Druck, die Initiative noch vor ihrem Start zu begraben – bevor überhaupt die Namen der Teilnehmer feststanden –, bedeutet eine spürbare politische Niederlage für Kallas. Erst vor Kurzem hatte sie eine neue EAD-Führung eingesetzt, um ihre Position zu stärken.