US-Präsident Joe Biden erwägt Einstellung der Klage gegen Assange

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US-Präsident Joe Biden hat Australiens Anfrage in Erwägung gezogen, die Strafverfolgung von Julian Assange einzustellen. Assange wird beschuldigt, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheime Informationen über US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan gestohlen und auf Wikileaks veröffentlicht zu haben.

Biden sagte, "sie würden darüber nachdenken", die Strafverfolgung gegen Assange einzustellen. Assanges Anwalt sieht Bidens Worte als ermutigend an. Auch der australische Ministerpräsident Anthony Albanese begrüßte Bidens Aussage. "Mr. Assange hat bereits einen erheblichen Preis bezahlt. Genug ist genug", sagte er. 

Vorerst keine Auslieferung an die USA

Ende März hat der High Court in London entschieden, dass Julian Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden darf. Die US-Behörden müssen versichern, dass der Wikileaks-Gründer ein Recht auf freie Meinungsäußerung hat und keine Nachteile aufgrund seiner australischen Staatsbürgerschaft erlebt. Zudem werden Garantien gefordert, dass er nicht mit der Todesstrafe bedroht wird. Eine Entscheidung über Assanges Berufungsantrag wird am 20. Mai erwartet.

Assange könnte eine 175 Jahrelange Haftstrafe in den USA drohen

Siebzehn der Anklagen gegen Assange fallen unter den Espionage Act von 1917, der vom Justizministerium zunehmend genutzt wird, um Whistleblower zu verfolgen, wie das Committee For Protecting Journalists dokumentiert hat. Wenn Assange in die USA ausgeliefert und verurteilt wird, haben seine Anwälte gesagt, dass ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis drohen. US-Ankläger haben gesagt, dass das Urteil viel kürzer ausfallen würde.