Der Jugendschutz ist eine zentrale Priorität des Digital Services Act (DSA). So werden Plattformen unter anderem dazu verpflichtet, den Zugang Minderjähriger zu pornografischen Inhalten zu verhindern.
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Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen die Porno-Plattformen Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) eingeleitet. Die Anbieter sollen Minderjährige unzureichend vor schädlichen Inhalten geschützt und keine wirksamen Alterskontrollen eingesetzt haben.
Die Kommission hat bereits auf der Grundlage von Pflichtberichten und Auskunftsersuchen festgestellt, dass die Unternehmen keine angemessenen und verhältnismäßigen Maßnahmen ergriffen haben, um Minderjährige vor nicht jugendfreien Inhalten zu schützen.
Digital Services Act (DSA): Schutz junger Online-Nutzer
Der Schutz junger Online-Nutzer ist eine zentrale Prioritäten bei der Durchsetzung des Digital Services Act (DSA). So werden Plattformen unter anderem dazu verpflichtet, den Zugang Minderjähriger zu pornografischen Inhalten zu verhindern, beispielsweise durch eine Altersverifikation. Außerdem soll sichergestellt werden, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Nutzern wird es wiederum leichter gemacht, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Dienste mehr Regeln befolgen als kleine.
Die Kommission hat bereits mehrere Untersuchungen zum Schutz von Minderjährigen im Rahmen der Plattformregeln eingeleitet, unter anderem bei Meta's Facebook und Instagram. Der DSA trat für die erste Gruppe der größten Online-Plattformen im Jahr 2023 in Kraft, darunter Facebook, TikTok, X und Amazon.
Die Kommission hat Porno-Plattformen in den Geltungsbereich der Vorschriften aufgenommen , die sehr große Online-Plattformen (VLOPS) betreffen, nachdem sie die Schwelle von 45 Millionen durchschnittlichen monatlichen Nutzern überschritten hatten.
Derzeit werden 25 Plattformen als VLOPs eingestuft, und die Kommission hat auch begonnen, Verstöße gegen den DSA durch Temu, X, TikTok und Meta zu untersuchen. Keines der Verfahren ist bisher abgeschlossen worden.
Die EU-Exekutive teilte mit, dass Stripchat nicht mehr als VLOP eingestuft wird, nachdem die Nutzerzahlen unter dem Schwellenwert liegen. Die Entscheidung gilt für vier Monate.
Mitgliedstaaten gehen gegen kleinere Plattformen vor
Für die am Dienstag eingeleiteten Untersuchungen arbeitet die Kommission parallel mit den Mitgliedstaaten des Europäischen Rats für digitale Dienste zusammen. Diese gehen gegen kleinere Plattformen mit pornografischen Inhalten vor. Eine koordinierte Aktion des Europäischen Gremiums für digitale Dienste soll sicherstellen, dass auch diese Anbieter den Digital Services Act (DSA) einhalten. Die nationalen Behörden sind für die Überwachung aller Unternehmen zuständig, die unter die Schwelle von 45 Millionen durchschnittlichen monatlichen Nutzern fallen.
Die Kommission will nun weitere Beweise sammeln, etwa durch Befragungen. Mit der Einleitung des Verfahrens werde zunächst nur ein Verdacht geprüft, das Ergebnis steht noch nicht fest. Die Untersuchungen könnten im Laufe der Ermittlungen um weitere Elemente im Rahmen des DSA erweitert werden.
Bereits Mitte Mai hatte die Kommission einen Entwurf für Leitlinien zum Schutz Minderjähriger veröffentlicht. Darin empfiehlt sie eine Reihe technischer Schutzmaßnahmen – etwa Altersverifikationssysteme oder Altersabschätzungen. Noch in diesem Sommer soll der Brüsseler Behörde zudem eine EU-weite App zur Altersverifikation verfügbar sein, die Nutzern Zugangskontrollen ermöglicht, ohne ihre Identität preiszugeben.