Europa News Böse Blicke und persönliche Anfeindungen auf EU-Gipfel Bittere Spaltungen haben die Beratungen auf dem Brüsseler EU-Gipfel charakterisiert. Vom ersten Tag an lagen Spannungen in der Luft. Vor allem die Unnachgiebigkeit des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte wurde von Beobachtern vielfach diskutiert. 20/07/2020
Europa News Kompromiss-Vorschlag: Corona-Hilfen in Höhe von 390 Mio Euro An Tag 4 des EU-Gipfels in Brüssel macht EU-Ratspräsident Michel einen weiteren Kompromissvorschlag, über den jetzt diskutiert wird. Er war am frühen Morgen ohne greifbares Ergebnis unterbrochen worden. Inzwischen gibt es aber Anlass zu Optimismus. 20/07/2020
Europa News EU-Gipfel: Was sind die Streitfragen? Die Staats- und Regierungschefs der EU stehen vor harten Entscheidungen darüber, wie die Wirtschaft wieder zu stärken ist. Auf dem Tisch haben sie ein 750 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket. Dessen Zusammensetzung ist komplizierte Mathematik. 18/07/2020
Europa News Neuer Anlauf um milliardenschweren Corona-Aufbauplan In Brüssel ist am Samstagmorgen der EU-Sondergipfel über das europaweite Konjunkturpaket fortgesetzt worden. Die Beratungen waren in der Nacht zuvor ohne greifbare Ergebnisse unterbrochen worden. Die Positionen liegen nach wie vor sehr weit auseinander. 18/07/2020
Wirtschaft Tag 2: EU-Staats- und Regierungschefs ringen um Rettungsplan Der erste Gipfel seit Beginn der Pandemie hat begonnen, bei dem die Spitzen der EU persönlich anwesend sind. Praktiziert werden strikte Abstandsregeln - vielleicht hilft's für einen Kompromiss auf der Suche nach einem Rettungsplan. 17/07/2020
Meine Europa-Serie State of the Union: Die Sache mit Impfstoffen... Unser europäischer Wochenrückblick mit folgenden Themen: erste persönliche Spitzentreffen in Brüssel, das Verhältnis der EU zur Türkei, Präsidentschaftswahlen in Polen, Wissenschaftler zur Coronavirus-Antwort und neue Helden beim französischen Nationalfeiertag 17/07/2020
Europa News EU-Gipfel debattiert Rechtsstaatlichkeitsklausel Ungarn und Polen könnten eines Tages kein Geld mehr aus Brüssel bekommen, sollten sie weiterhin Grundwerte wie Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz ignorieren. Doch dazu müssen die Staats- und Regierungschef erst einen entsprechenden Beschluss fassen - und zwar einstimmig 17/07/2020
Europa News EuGH kippt EU-Datenschutzvereinbarung mit den USA Der Europäische Gerichtshof hat eine der wichtigen Rechtsgrundlagen für den Transfer personenbezogener Daten europäischer Bürger in die USA für nichtig erklärt. Das Datenschutzniveau in den USA sei nach den europäischen Normen nicht ausreichend. 16/07/2020
Europa News Nach Apple-Urteil: Brüssel will nicht aufgeben Kommissions-Vizepräsidentin Vestager erklàrte, der Kampf gegen die Steuervermeidung sei ein Marathon und kein Sprint. Auch künftig werde gegen fragwürdige Steuer-Vereinbarungen ermittelt 16/07/2020
Europa News Jetzt erst recht: Brüssel sagt Steuervermeidern den Kampf an Die EU unternimmt einen neuen Versuch gegen Mitgliedsländer vorzugehen, die Steuervermeidung und Umsatzsteuerbetrug im großen Stil ermöglichen. 15/07/2020
Europa News Brüssel will bessere Vorbereitung auf mögliche zweite Infektionswelle Zur Abwehr einer zweiten Corona-Infektionswelle setzt die EU-Kommission auf das Vernetzen der Warn-Apps verschiedener Länder, ein frühzeitiges Bekämpfen lokaler Hotspots und eine bessere Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. 15/07/2020
Wirtschaft "Nur 50 Euro Umsatz am Tag - eine Katastrophe" Der Weg aus der wirtschaftlichen Coronavirus-Krise ist lang. In Brüssel droht jedem fünften Einzelhandelsgeschäft das endgültige Aus 15/07/2020
Europa News EU verschärft Einreiseverbot US-Bürger dürfen wegen ihrer dramatischen Coronavirus-Zahlen weiterhin nicht in die EU reisen. Ausserdem werden Serbien und Montenegro von der Liste der sicheren Länder gestrichen 14/07/2020
Europa News Sorgen in Brüssel über Bulgarien Die anhaltenden Demonstrationen in Bulgarien gegen die Korruption im Land hat in Brüssel aufhorchen lassen. Bulgarien könnte der EU ein weiteres Problem à la Polen und Ungarn bescheren - ganz besonders der Europäischen Volkspartei 14/07/2020
Europa News EU-Spitzen ringen um Kompromiss bei Corona-Konjunkturpaket Vor ihrem Gipfel am Freitag versuchen die Spitzen der EU in Marathongesprächen die Weichen für ein Coronavirus-Konjunkturpaket zu stellen. Ein Kompromiss zeichnete sich dabei aber noch nicht ab. 14/07/2020
Europa News EU hat für die Türkei Zuckerbrot und Peitsche Die EU-Außenminister haben sich bei ihrem Treffen in Brüssel um bessere Beziehungen zu Ankara bemüht. Sie drohten dem Land aber auch mit Sanktionen 13/07/2020
Europa News Dudas Sieg bringt kein Entspannung zwischen Polen und EU Der knappe Wahlerfolg des Nationalkonservativen Duda in Polen dürfte eine Fortsetzung des Konfrontationskurses von Warschau und Brüssel bedeuten, da die umstrittene Justizreform nun weiter auf der Tagesordnung bleibt 13/07/2020
Meine Europa-Serie Allein und verlassen - so fühlen sich Europäer in der Covid-Krise Einer jüngsten Studie zufolge hat die Pandemie tiefe Spuren im Bewusstsein der Bürger hinterlassen. Ein Gefühl, dass nichts mehr so ist, wie es war. Dazu ein Interview mit einer Co-Autorin der Studie. Auch in State of the Union: Hilfe für Syrien, Putins Langlebigkeit und Trumps Blick in den Abgrund 03/07/2020
Europa News Warten auf die Europäische Staatsanwältin: Interview mit Laura Kövesi Malta verzögert seit Monaten die Arbeitsaufnahme des neuen Amtes der europäischen Anklagevertretung, die gegen Veruntreuung und Korruption im großen Stil ermitteln soll 03/07/2020
Europa News Passagierrechte: Brüssel macht ernst Die EU-Kommission hat mehrere Mitgliedstaaten gewarnt, gegen eine Direktive zum Schutz von Passagieren zu verstoßen. Flug- und Schiffsgäste müssten eine Wahl zwischen Bargeld und Gutscheinen beim Ausfall einer Reise haben 02/07/2020