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Korruption in Europa: fast eine halbe Milliarde Euro veruntreut

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Die EU-Anti-Korruptionsbehörde OLAF
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Die EU-Anti-Korruptionsbehörde OLAF hat ihren Jahresbericht vorgelegt.

2019 wurden mehr als 200 neue Ermittlugen aufgenommen und mehr als 250 Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten ausgesprochen.

Insgesamt wurden dabei laut OLAF Fördermittel von fast einer halben Milliarde Euro missbraucht oder zweckentfremdet.

Im neuen Jahresbericht liegt ein Schwerpunkt auf dem Missbrauch mit Schäden für die Umwelt und Missbrauch von Geldern für Umweltprojekte.

Es gege mehr und mehr Umweltfälle, so OLAF-Generaldirektor Ville Itälä. Erst allmählich werde das Ausmaß dieser Straftaten klar.

An der Spitze der ermittelten Länder steht Rumänien, gefolgt von Italien und Griechenland.

Doch Vorsicht, man solle stets auch hinter die Zahlen schauen.

Itälä: Manchmal komme es in einem Land zu mehr Ermittlungen, weil es eine gute Zusammenarbeit zwischen den Behörden gebe, zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft.

Dann stiegen die Zahlen natürlich an.

EIn Sorgenkind bleibt Ungarn.

In den vergangenen fünf Jahren wurden vier Prozent der EU-Gelder an das Land veruntreut oder zweckentfremdet - zehn Mal so viel wie der EU-Durchschnitt.

Korruptionsexperten fordern, dass die EU ihre Auszahlungen von Bedingungen abhängig macht.

Die EU müsse eine Poltik von Zuckerbrot und Peitsche ausführen, und bei der Peitsche gebe es noch Nachholbedarf, sagt Elizabeth David-Barrett von der Universität Sussex.

OLAF ermittle ausgezeichnet, doch danach hänge es von den nationalen Behörden ab, wie weiter verfahren werde. Die EU könne also noch viel mehr tun.

Mit Blick auf den Corona-Wiederaufbauplan kommt auf OLAF die große Aufgabe zu, sicherzustellen, dass das Geld ordnungsgemäß ausgegeben wird.