Stefan Grobe
Wirtschaft
Corona-Paket: EU-Parlament will keine Haushaltskürzungen
Nach dem Marathon-Gipfel und dem hart umkämpften Kompromiss der Staats- und Regierungschefs ist der nächste Schauplatz der politischen Auseinandersetzung das Europäische Parlament. Die Abgeordneten müssen überzeugt werden. Leichter gesagt als getan
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Europa News
Coronavirus-Paket: EU-Parlament will Verbesserungen
Die Spitzen der EU haben sich auf ein Corona-Konjunkturpaket geeinigt, doch der Deal ist noch nicht in trockenen Tüchern. Jetzt muß am Donnerstag zunächst das EU-Parlament seinen Segen geben. Die Annahme gilt als sicher, doch Parlamentspräsident Sassoli will die Vereinbarung nicht nur durchwinken
Europa News
Böse Blicke und persönliche Anfeindungen auf EU-Gipfel
Bittere Spaltungen haben die Beratungen auf dem Brüsseler EU-Gipfel charakterisiert.
Vom ersten Tag an lagen Spannungen in der Luft.
Vor allem die Unnachgiebigkeit des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte wurde von Beobachtern vielfach diskutiert.
Europa News
Kompromiss-Vorschlag: Corona-Hilfen in Höhe von 390 Mio Euro
An Tag 4 des EU-Gipfels in Brüssel macht EU-Ratspräsident Michel einen weiteren Kompromissvorschlag, über den jetzt diskutiert wird.
Er war am frühen Morgen ohne greifbares Ergebnis unterbrochen worden.
Inzwischen gibt es aber Anlass zu Optimismus.
Europa News
Neuer Anlauf um milliardenschweren Corona-Aufbauplan
In Brüssel ist am Samstagmorgen der EU-Sondergipfel über das europaweite Konjunkturpaket fortgesetzt worden. Die Beratungen waren in der Nacht zuvor ohne greifbare Ergebnisse unterbrochen worden. Die Positionen liegen nach wie vor sehr weit auseinander.
Wirtschaft
Tag 2: EU-Staats- und Regierungschefs ringen um Rettungsplan
Der erste Gipfel seit Beginn der Pandemie hat begonnen, bei dem die Spitzen der EU persönlich anwesend sind. Praktiziert werden strikte Abstandsregeln - vielleicht hilft's für einen Kompromiss auf der Suche nach einem Rettungsplan.
Meine Europa-Serie
State of the Union: Die Sache mit Impfstoffen...
Unser europäischer Wochenrückblick mit folgenden Themen: erste persönliche Spitzentreffen in Brüssel, das Verhältnis der EU zur Türkei, Präsidentschaftswahlen in Polen, Wissenschaftler zur Coronavirus-Antwort und neue Helden beim französischen Nationalfeiertag
Europa News
EU-Gipfel debattiert Rechtsstaatlichkeitsklausel
Ungarn und Polen könnten eines Tages kein Geld mehr aus Brüssel bekommen, sollten sie weiterhin Grundwerte wie Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz ignorieren. Doch dazu müssen die Staats- und Regierungschef erst einen entsprechenden Beschluss fassen - und zwar einstimmig
Europa News
EuGH kippt EU-Datenschutzvereinbarung mit den USA
Der Europäische Gerichtshof hat eine der wichtigen Rechtsgrundlagen für den Transfer personenbezogener Daten europäischer Bürger in die USA für nichtig erklärt. Das Datenschutzniveau in den USA sei nach den europäischen Normen nicht ausreichend.
Europa News
Brüssel will bessere Vorbereitung auf mögliche zweite Infektionswelle
Zur Abwehr einer zweiten Corona-Infektionswelle setzt die EU-Kommission auf das Vernetzen der Warn-Apps verschiedener Länder, ein frühzeitiges Bekämpfen lokaler Hotspots und eine bessere Zusammenarbeit im Gesundheitswesen.
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