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IGH

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UN-Gericht: Deutschland wehrt Völkermordvorwurf Nicaraguas ab

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Welt

Internationales Gericht: Israel muss UN-Hilfe in Gaza zulassen

Der internationale Gerichtshof hat zu den rechtlichen Verpflichtungen Israels ermittelt. Demnach ist Israel verpflichtet, UN-Hilfe im Gazastreifen zuzulassen und die Bevölkerung ausreichend zu versorgen.

EuroVerify

Hat der IGH Israel zu einem "illegalen Staat" erklärt?

Hat das Höchstgericht Israel tatsächlich die Legitimität abgesprochen? Falsche Behauptungen dazu wurden in den letzten Monaten wiederholt verbreitet.

Gaza

Trotz Anordnung des IGH: Israel setzt Offensive im Gazastreifen fort

Ebenfalls am Freitag verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, in der Angriffe auf humanitäre Helfer und UN-Personal verurteilt werden. Sie wurde mit 14:0 Stimmen bei Enthaltung Russlands angenommen.

Niederlande

IGH entscheidet, dass Israel die Rafah-Offensive einstellen muss

Die von Südafrika eingereichte und von Ägypten unterstützte Klage wird den internationalen Druck auf Israel weiter erhöhen.

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Niederlande

IGH weist Nicaraguas Antrag gegen deutsche Israel-Hilfe zurück

Der Internationale Gerichtshof hat den Eilantrag Nicaraguas auf den sofortigen Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel abgelehnt. Die Vertreter Nicaraguas äußerten sich enttäuscht, begrüßten aber die Entscheidung der Bundesregierung, die Zahlungen an die UNRWA wieder einzurichten.

The Cube

Fakten-Check: IGH hat Deutschland nicht schuldig gesprochen

In den sozialen Medien kursiert ein Video, das angeblich einen IGH-Richter zeigt, der Deutschland auffordert, seine Unterstützung für Israel zurückzuziehen. Obwohl das Video echt ist, wurde es komplett aus dem Kontext gerissen.

Ukraine

IStGH erlässt Haftbefehle gegen zwei russische Oberbefehlshaber

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen zwei ranghohe russische Offiziere erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Gaza

13 Tote nach israelischen Luftangriffen auf Rafah

Bei israelischen Luftangriffen sind in der Nacht in Rafah 13 Menschen getötet worden. Schätzungsweise 1,4 Millionen Palästinenser, mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Gazastreifens, sind in der südlichsten Stadt des Gazastreifens zusammengepfercht.

Ukraine

Putin sicher: mehr als 500.000 neue Jobs in der Kriegsindustrie

Wieder vermied der russische Staatspräsident das Wort Krieg und sprach beschönigend von einer "militärischen Spezialoperation". Diese habe der Wirtschaft Aufschwung gegeben. Angaben Russlands, aber auch der Ukraine lassen sich nicht immer unabhängig prüfen.

Niederlande

Den Haager Gerichtsurteil erhöht Druck auf Israel: Wie reagiert Netanjahu?

Kläger Südafrika erklärte, dieser Tag des Urteils sei ein Sieg für den Schutz des Lebens unschuldiger Zivilisten und für die Zukunft des Völkerrechts.

Israel

Wie steht der Rest der Welt zu den Völkermord-Vorwürfen gegen Israel?

Die von Südafrika gegen Israel erhobenen Vorwürfe wiegen schwer - aber welche Unterstützung haben sie wirklich weltweit?

No Comment

Muss Israel den Krieg in Gaza stoppen? Prozess und Proteste in Den Haag

Vor dem UN-Gerichtshof in Den Haag haben sich Protestierende versammelt. Ein Anwaltsteam aus Israel muss den Richtern zum Krieg in Gaza Rede und Antwort stehen.

Niederlande

Völkermord-Klage: Südafrika zieht Israel vor das UN-Gericht

Den Haag, Niederlande: Südafrika hat Israel wegen Völkermord an den Menschen in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Netanjahu weist die Anschuldigung zurück. Der Prozess könnte sich über Jahre hinwegziehen.

Ukraine

Ukraine-Update: Luftangriffe auf Kiew, Moskau probt "Tag des Sieges"

In der Nacht hat es in der ukrainischen Hauptstadt erneut zahlreiche Drohnenangriffe gegeben. Beim Abschuss einer eigenen Drohne löste die ukrainische Luftwaffe einen Brand aus.

Iran

Warum Iran und USA ein IGH-Urteil beide als Sieg feiern

Der Internationale Gerichtshof hat eine Klage Irans gegen die USA abgewiesen - die Länder aber zu Verhandlungen über Entschädigungszahlungen aufgefordert. Es geht um eingefrorene iranische Vermögenswerte.

Niederlande

Hat sich Gesundheit von Ratko Mladic (79) "dramatisch verschlechtert"?

Der Sohn von Ratko Mladic erklärt, Ärzte aus Serbien stünden bereit, um den in den Niederlanden Inhaftierten zu behandeln. Die Mütter von Srebrenica warnen vor der Freilassung Mladics aus gesundheitlichen Gründen.