Putin sicher: mehr als 500.000 neue Jobs in der Kriegsindustrie

Wladimir Putin
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Wieder vermied der russische Staatspräsident das Wort Krieg und sprach beschönigend von einer "militärischen Spezialoperation". Diese habe der Wirtschaft Aufschwung gegeben. Angaben Russlands, aber auch der Ukraine lassen sich nicht immer unabhängig prüfen.

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Russische Streitkräfte haben Geländegewinne in der Nähe der Städte Kupjansk, Awdijiwka und Donezk vermeldet. Ukraininische Truppen wiederum kamen zuletzt im Grenzgebiet der Oblasten Donezk und Saporischschja voran. In den vergangenen Tagen dauerten die Stellungskrämpfe entlang der gesamten Kontaktlinie an. Das hat das Institute for the Study of War mitgeteilt.

Putin: Rüstungsindustrie hat rund 500.000 Jobs geschaffen

Während einer Rede in Tula, südlich von Moskau behauptete der russische Staatspräsident Wladimir Putin:

"In den vergangenen 18 Monaten haben wir 520.000 neue Arbeitsplätze in der Verteidigungsindustrie geschaffen. Aber das ist nicht alles, die Leute kamen und bekamen Geld. Jeder arbeitet dort und gibt sich Mühe. Sie arbeiten im Zwei-, mancherorts auch im Dreischichtbetrieb."

Das russische Verteidigungsministerium meldete, es bereite die Sicherung der Präsidentschaftswahlen im März vor.

IGH weist Einwände Russlands gegen Klage der Ukraine zurück

Unterdessen hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag Einwände Russlands gegen die Behauptung der Ukraine zurückgewiesen, der russische Staat habe gegen die Völkermordkonvention der Vereinten Nationen verstoßen. Die Klage der Ukraine ist damit teilweise angenommen, nun soll das Hauptverfahren eröffnet werden. Kiew wirft Moskau vor, den Einmarsch in die Ukraine zu Unrecht mit einem Genozid an der russischstämmigen Bevölkerung in der Ostukraine begründet zu haben. Dieser Vorwand verstoße gegen die Konvention.

Nach Angaben des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron sind in der Ukraine zwei Mitarbeiter humanitärer Organisationen getötet worden. Sie seien bei einem russischen Angriff ums Leben gekommen, so Macron auf X. Der militärische Schlag sei feige und unwürdig gewesen.

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