Dämpfer für Orbán: Fidesz verliert Zweidrittelmehrheit

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Schmerzliche Niederlage für Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán: Die ungarische Regierungspartei Fidesz hat überraschend ihre Zweidrittelmehrheit im
Parlament verloren.

Bei einer Nachwahl in der Stadt Veszprem errang der Oppositionskandidat Zoltan Kesz nach Angaben der Wahlbehörde mit überraschend klarem Vorsprung das entscheidende Mandat.

Euronews-Korrespondent Attila Magyar sagte in Budapest:

“Das Resultat ist überwiegend als symbolisch zu werten. Dem Kandidaten waren eigentlich nur geringe Chancen eingeräumt worden. Vor einem Jahr hatte der jetzige EU-Kommissar Tibor Navracsics noch mit 20 Prozentpunkten Vorsprung das Direktmandat gewonnen.”

Weil der bisherige Mandatsträger Navracsics nach Brüssel gegangen war, wurde die Nachwahl erforderlich und der Triumph des parteilosen Zoltan Kesz erst möglich.

Er lag nach Auszählung fast aller Stimmen rund zehn Prozentpunkte vor dem Fidesz-Kandidaten.

Kesz erklärte nach dem Triumph:

“Ich werde Viktor Orbán sagen, dass wir genug haben von seinen Raubzügen. Wir wollen eine Regierung für das ungarische Volk. Wir können froh sein meine Freunde. Wir haben genug Kraft, das Land zu verändern. Das Volk ist stärker als alle starken Kräfte. In Veszprem haben wir Ungarn gelehrt, keine Angst zu haben.”

Kesz wurde im Vorfeld der Wahl von linken und liberalen Oppositionsparteien unterstützt.

Mit ihrer Zweidrittelmehrheit hatte die seit 2010 regierende Fidesz-Partei eine neue Verfassung verabschiedet und zahlreiche Gesetze im Verfassungsrang geändert, darunter das Mediengesetz und die Wahlgesetze.

Kritiker werfen Orbán schon länger autoritäre Tendenzen vor. Auch zunehmende Bürgerproteste hatten in den vergangenen Monaten Orbáns Verhalten infrage gestellt.

Der Politologe Attila Juhasz sagte dem oppositionsnahen Fernsehsender ATV, dass der Wahlausgang in Veszprem große Bedeutung
habe: “Für die Orbán-Regierung ist das ein Zeichen,dass im Land derzeit eine starke Proteststimmung herrscht.”