In Ankara erklärt unser Korrespondent Bora Bayraktar, was das Wahlergebnis für die Türkei bedeutet: “Die türkischen Wähler haben ihr letztes Wort
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In Ankara erklärt unser Korrespondent Bora Bayraktar, was das Wahlergebnis für die Türkei bedeutet:
“Die türkischen Wähler haben ihr letztes Wort gesprochen und damit die Alleinregierung der AKP beendet.
Zum ersten Mal muss nun eine Koalition gebildet werden. Im Vergleich zur letzten Wahl hat die AKP neun Prozentpunkte und 68 Sitze verloren.
Der Gewinner des Abends ist die HDP, die pro-kurdische Demokratische Partei der Völker. Mit 13 Prozent hat die HDP nicht nur die Stimmen der Kurden erhalten. Ein großer Teil der Stimmen kommt von Wählern der vier Oppositionsparteien.
Doch was bedeuten diese Ergebnisse nun genau? Welche Botschaft wollten die Wähler übermitteln? Zunächst einmal wollen sie die kurdische Politik legitim vertreten sehen.
Ein weiteres wichtiges Resultat der Wahlen ist, dass die Wähler den Ideen und dem Willen des Staatspräsidenten Widerstand leisten, ein Präsidialsystem einführen wollte. Das türkische Volk hat dem Präsidialsystem jedoch nun eine klare Absage erteilt. Sie haben der AKP eine absolute Mehrheit versagt. Damit wird eine Verfassungsänderung und der Wechsel zu einem präsidialen System unwahrscheinlich. Die Wähler haben der AKP nicht einmal genug Stimmen gegeben, damit sie alleine regieren könnte. In anderen Worten haben die Wähler dazu aufgerufen, dass die Parteien miteinander reden und sich versöhnen.
Die Stimmen der AKP-Wähler haben dennoch Gewicht: Die AKP ist nach wie vor die stärkste Partei in der Türkei. Man kann das so interpretieren, dass ihre Wähler mit der wirtschaftlichen Entwicklung und den Reformen im Land zufrieden sind.
Bezüglich eines der größten Probleme der Türkei, das Kurdenproblem, wollen die türkischen Wähler, dass es im Parlament gelöst wird.
Mit den Wahlen am 7. Juni hat das türkische Volk also einige sehr klare Botschaften vermittelt. Das größte Hindernis steht jedoch noch bevor: Entweder setzen sich die Parteien jetzt zu Koalitionsverhandlungen an den Tisch oder es wird Neuwahlen geben.