In der Türkei soll es am 1. November Neuwahlen geben. Das kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Freitagsgebet in Istanbul an. Nach dem die
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In der Türkei soll es am 1. November Neuwahlen geben. Das kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Freitagsgebet in Istanbul an. Nach dem die islamisch-konservative AKP die Suche nach einem Koalitionspartner für gescheitert erklärt hatte, kann Erdogan offiziell ab Sonntag Neuwahlen verkünden.
Erdogan sprach in Istanbul von “Wiederwahlen”: “Dabei wird eine von mir beauftragte Person eine Übergangsregierung bilden, mit einem Kabinett aus Parlamentsmitgliedern oder wenn nötig auch mit Mitgliedern, die nicht im Parlament sitzen. Mit diesem Kabinett gehen wir dann in die Wahl. So Gott will, wird die Türkei am 1. November erneut wählen.”
Laut Verfassung müssten in einer Übergangsregierung alle Parteien entsprechend ihrer Parlamentssitze vertreten sein. Sollten die Oppositionsparteien keine Mitglieder stellen wollen, können Kandidaten aus der außerparlamentarischen Opposition vorrücken. Nachdem die größte AKP als größte Partei Koalitionsgespräche für gescheitert erklärt hatte, verzichtete Erdogan darauf, der zweitgrößten Partei CHP den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.
Die vom Präsidenten mitbegründete AKP hatte bei den Wahlen im Juni erstmals ihre absolute Mehrheit verloren. Erdogan wird vorgeworfen, es seit dem auf Neuwahlen abgesehen zu haben, um eine Verfassungsreform durchbringen zu können, die ihm mehr Macht sichert.