Offenbar will die Türkei den Preis, den es an Russland für die Flugabwehr S-400 gezahlt hat, zurückerhalten. Spekuliert wird über Ausgleichszahlungen im Energiesektor, doch es geht auch um die NATO und den Streit mit den USA um die F-35-Kampfjets.
Beim Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem russischen Staatschef Wladimir Putin stand auch das seit langem umstrittene in Russland hergestellte Luftabwehrsystem S-400 auf der Agenda. Die beiden waren am 12. Dezember in Aschgabat in Turkmenistan zusammengekommen, doch über den Inhalt ihrer Gespräche wird weiter spekuliert.
Der Präsident der Türkei hat nach einem Bericht von Bloomberg Putin dazu aufgefordert, die S-400-Systeme zurückzunehmen. Erdogan habe diese Bitte geäußert, um die Beziehungen zu den USA zu verbessern und durch die Wiederaufnahme der Türkei in das F-35-Kampfjetprogramm zu normalisieren.
Dem Bericht zufolge will Ankara auch den Preis zurückerhalten, den es für die S-400 an Russland gezahlt hat. Es wird spekuliert, dass diese Zahlung durch verschiedene Ausgleichsmechanismen im Energiesektor kompensiert werden könnte. Die Türkei soll für die S-400-Systeme über 2 Milliarden Dollar an Russland bezahlt haben.
Quellen aus dem Verteidigungsministerium in Ankara erklärten allerdings gegenüber Türkiye Today, dass es keine derartigen Verhandlungen gegeben habe. Die Meldung von Bloomberg wurde auch in russischen Erklärungen dementiert.
USA und NATO üben weiter Druck aus
Die USA üben seit der Entscheidung des NATO-Mitglieds Türkei im Jahr 2017, die S-400 zu kaufen, intensiven Druck auf Ankara aus.
Sowohl Washington als auch die NATO lehnen den Kauf und den aktiven Einsatz der S-400-Systeme durch die Türkei ab. Denn diese Systeme sind nicht mit der Verteidigungs- und Radarinfrastruktur der NATO kompatibel.
Aus diesem Grund haben die USA die Türkei am 17. Juli 2019 aus dem F-35-Kampfflugzeugprogramm, an dem sie als Partner beteiligt war, ausgeschlossen.
Washington hat außerdem Sanktionen gegen die Türkei im Rahmen des US-Gesetzes "Countering America's Adversaries Through Sanctions Act" (CAATSA) verhängt.
Die Sanktionen gegen hochrangige Beamte, darunter İsmail Demir, den damaligen Leiter der staatlichen Verteidigungsindustrie, sind seit April 2021 in Kraft.
Zuletzt hat die US-Regierung vor wenigen Tagen den Verkauf von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei erneut abgelehnt.