Alle Versuche einer Regierungsbildung sind gescheitert, nun wird in der Türkei am 1. November schon wieder ein neues Parlament gewählt – knapp fünf
WERBUNGAlle Versuche einer Regierungsbildung sind gescheitert, nun wird in der Türkei am 1. November schon wieder ein neues Parlament gewählt – knapp fünf Monate nach der letzten Wahl.
Bis dahin soll Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu eine Übergangsregierung führen, zusammen mit den drei anderen Parteien im Parlament.
Sie sollen entsprechend ihrer Stärke im Parlament auch in dieser Regierung vertreten sein – so sieht es die Verfassung vor.
Zwei der Parteien, die CHP und die MHP, haben das aber schon abgelehnt.
Diese Regierung müsse innerhalb von fünf Tagen stehen, sagt Davutoğlu jedoch.
Da einige Parteivorsitzende eine Beteiligung ablehnten, müsse er sich mit seinem Ansinnen nun direkt an ihre Abgeordneten wenden.
Zugestimmt hat dagegen sofort die Partei HDP, die vor allem unter den Kurden im Land verankert ist.
Sie schnitt bei der letzten Wahl überraschend stark ab und zog mit dreizehn Prozent der Stimmen erstmals in das Parlament ein.
Ihr Ko-Vorsitzender Selahattin Demirtaş schränkt aber auch ein, dass er mit allem rechnen.
Man wäre nicht überrascht, sagt er, wenn die HDP – unter Bruch der Verfassung – trotzdem nicht einbezogen würde.
Verweigern sich aber Parteien dieser Regierungsbildung, bietet die Verfassung einen Ausweg.
In diesem Fall darf der Ministerpräsident ebenso auch Personen von außerhalb des Parlaments in seine Übergangsregierung berufen.