Ungarns Regierungschef ist nun zu Gesprächen in Brüssel. Auch dort geht es natürlich vor allem um die Flüchtlingskrise. Viktor Orbán bekräftigte
WERBUNGUngarns Regierungschef ist nun zu Gesprächen in Brüssel.
Auch dort geht es natürlich vor allem um die Flüchtlingskrise.
Viktor Orbán bekräftigte, Mitte September werde sich die Lage in Ungarn und damit in Europa ändern, dank des neuen Grenzzauns und dank neuer Gesetze.
Orbán sagte auch, das Flüchtlingsproblem sei ein deutsches Problem: Schließlich wolle kein Flüchtling in Ungarn bleiben, ebenso wenig wie in der Slowakei, in Tschechien oder in Estland.
Alle wollten nach Deutschland, so Orbán; Ungarns Aufgabe sei es nur, sie zu registrieren.
Der Regierungschef bekräftigte auch, dass Ungarn sich bei allem strikt an die europäischen Regelungen halte.
Orbáns Kanzleramtsminister János Lázár machte in Budapest erneut die deutschen Mitteilungen zum Umgang mit syrischen Flüchtlingen für das jetzige Wirrwarr mitverantwortlich.
Lázár nannte diese Mitteilungen unklar; in ihnen hatte Deutschland angekündigt, es werde Syrer vorerst nicht wieder in das Land zurückschicken, in dem sie die EU betreten hätten.
Ungarn sah darin eine Art Aufkündigung der Dublin-Bestimmungen, die genau das regeln.
Die deutsche Kanzlerin sagte dazu bei ihrem Besuch in der Schweiz, Deutschland tue, was moralisch und rechtlich geboten sei – nicht mehr und nicht weniger.
Angela Merkel fügte hinzu, dies sei ein “Problem, was uns alle in Europa
angeht.”