Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat bei einem Besuch in Brüssel seine harte Haltung in der Flüchtlingspolitik verteidigt. Den Zustrom von
WERBUNGUngarns Ministerpräsident Viktor Orban hat bei einem Besuch in Brüssel seine harte Haltung in der Flüchtlingspolitik verteidigt. Den Zustrom von Flüchtlingen bezeichnete er als deutsches und nicht als europäisches Problem. Die Migranten wollten nicht in Ländern wie Ungarn oder Polen bleiben, sondern gerne nach Deutschland gehen.
Orban warnte vor einer Einreise: “Moralisch, menschlich richtig ist es zu sagen: ‘Bitte kommt nicht’! Warum von der Türkei nach Europa reisen? Die Türkei ist ein sicheres Land. Bleiben Sie dort, es ist riskant, nach Europa zu kommen. Wir können nicht dafür garantieren, dass Sie bleiben dürfen.”
Obwohl Ungarn einen Zaun an der Grenze zu Serbien errichtet hat, nimmt der Zustrom von Migranten nicht ab. Am Mittwoch griff die Polizei mehr als 2.000 illegale Einwanderer auf.
Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, sagte, das Schengen-Abkommen sei in Gefahr. Er fügte hinzu: “Lösen wir das Problem nicht, wird die Bedrohung für den freien Personenverkehr weiter wachsen. Ich bin nicht bereit, ein fundamentales Recht der Bürger Europas in Frage zu stellen, weil Flüchtlinge in die Europäische Union einreisen.” Schulz unterstrich, Ziel der europäischen Migrationspolitik müsse eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge sein.
“Viktor Orban sucht in Brüssel Unterstützung für seine harte Haltung in der Migrationspolitik”, meint unser Korrespondent Sandor Zsiros. “Am Freitag spricht er in Prag mit den Regierungschefs Mitteleuropas über das Thema, die die Vorschläge der EU zur Asylpolitik ebenfalls ablehnen.”