Das deutsche Kabinett hat eine Beteiligung der Bundeswehr in Syrien bewilligt. Der Entwurf war von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und
WERBUNGDas deutsche Kabinett hat eine Beteiligung der Bundeswehr in Syrien bewilligt. Der Entwurf war von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgelegt worden.
Dem zunächst auf ein Jahr beschränkten Mandat muss noch der Bundestag zustimmen. Das soll voraussichtlich bis Ende der Woche geschehen. Seitens der Linken und der Grünen gibt es erhebliche Bedenken.
Die Bundesregierung will Frankreich im Kampf gegen die IS-Miliz unterstützen. Ein militärischer Einsatz könne die Suche nach einer politischen Lösung aber nicht ersetzen, so von der Leyen. Die Position der Bundesregierung habe sich dazu nicht geändert.
“Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben. Und eine Zusammenarbeit mit Truppen unter dem Kommando von Assad wird es auch nicht geben. Für die Tatsache, dass er seine Bevölkerung mit Fassbomben und Giftgas bombardiert hat, wird er sich verantworten müssen”, so von der Leyen.
Insgesamt sollen 1200 Soldaten am Anti-IS-Einsatz beteiligt sein. Sie sollen an Bord eines Marineschiffs den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle beschützen, Aufklärungsflüge durchführen und die Allianz bei der Luftbetankung von Kampfjets unterstützen.
Einer von der Deutschen Presse-Agentur in Auftrag gegebenen Umfrage zufolge erwarten 71 Prozent der Deutschen wegen der Beteiligung ein erhöhtes Terrorrisiko. Dennoch sind 45 Prozent der Befragten für den Einsatz. 39 Prozent sprachen sich dagegen aus.