Das britische Parlament entscheidet voraussichtlich am Mittwochabend über Luftangriffe gegen die Miliz “Islamischer Staat” auf syrischem Gebiet
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Das britische Parlament entscheidet voraussichtlich am Mittwochabend über Luftangriffe gegen die Miliz “Islamischer Staat” auf syrischem Gebiet.
Premierminister David Cameron kündigte für den Mittwoch eine sehr lange und ausführliche Debatte an.
Cameron to hold vote on extending U.K. airstrikes into Syria https://t.co/KdGTyoIjAW
— Wall Street Journal (@WSJ) November 30, 2015
Eine Zustimmung der Abgeordneten zu den Plänen der Regierung, die Luftschläge gegen die IS-Miliz im Irak auch auf Syrien auszudehnen, gilt als wahrscheinlich.
Cameron erklärte in London:
“Es gibt in dieser Angelegenheit keine rein militärische Lösung. Wir beteiligen uns an einer weiter gefassten Strategie, einer politischen Strategie, einer diplomatischen Strategie. einer humanitären Strategie. Am Ende ist die Antwort auf das, was in Syrien und Irak passiert, dieselbe: Es bedarf guter und starker Regierungen, die die gesamte Bevölkerung repräsentieren: Sunniten, Schiiten, Kurden, Christen und Drusen.”
Oppositionsführer Jeremy Corbyn ist als überzeugter Pazifist gegen den Militäreinsatz. Der Labour-Vorsitzende hat den Abgeordneten seiner Partei aber zugestanden, nach ihrem Gewissen zu entscheiden.
“Mehrere britische Medien griffen Corbyns umstrittene Entscheidung auf_
4 newspapers tie Corbyn's name to airstrikes in Syria. Wasn't it Cameron's proposal? What exactly is going on here? pic.twitter.com/77CA0bQk1M
— Media Diversified (@WritersofColour) November 30, 2015
Die Nachrichtenagentur PA berichtete unter Berufung auf Parteiquellen, dass 43 Prozent der Labour-Abgeordneten für die Luftangriffe auf den IS in Syrien seien.
Auf dieser Grundlage würden fast 100 oppositionelle Parlamentarier mit der Regierung stimmen und David Cameron hätte die gewünschte klare Mehrheit.
Laut Medienberichten planen 20 bis 30 konservative Abgeordnete ein Votum gegen den Militäreinsatz.