Wie erst kurz nach Weihnachten bekannt wurde, sollen Soldaten der Bundeswehr im Rahmen einer NATO-Mission zur Unterstützung der Türkei im
WERBUNGWie erst kurz nach Weihnachten bekannt wurde, sollen Soldaten der Bundeswehr im Rahmen einer NATO-Mission zur Unterstützung der Türkei im Syrien-Konflikt in Konya stationiert werden. Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministeium haben den Bundestag am 18. Dezember in einem Schreiben darüber informiert, dass die NATO jetzt mehrere Awacs-Aufklärungsflieger vom nordrhein-westfälischen Geilenkirchen ins türkische Konya schickt.
Eine Abstimmung im Bundestag sei für diesen Einsatz nicht notwendig, erklärte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums in Berlin “gegenüber der FAZ:“http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/awacs-aufklaerer-in-die-tuerkei-auslandseinsatz-ohne-bundestagsabstimmung-13985805.html. Es sei mit keiner Waffengewalt zu rechnen, da es sich nur um Aufklärungsflüge handle und die Terrormiliz ISIL nicht über Luftstreitkräfte verfüge.
Der Verteidigungspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, forderte die deutsche Bundesregierung auf, die Abgeordneten über die Details des Einsatzes zu informieren.
Die internatioalen Besatzungen der Awacs-Maschinen bestehen aus je 16 Soldaten, 30 Prozent des Personals kommen aus Deutschland. Damit sollen an dieser Mission auch zahlreiche Bundeswehr-Angehörige beteiligt sein. Der genaue Termin für den Einsatz und die genaue Zahl der eingesetzten Soldaten stehen laut Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin noch nicht fest. Die NATO plane noch, heißt es.
Zur Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen die Terrormiliz ISIL in Syrien sollen insgesamt 1.200 deutsche Soldaten ins östliche Mittelmeer geschickt werden. Tankflugzeuge der Bundeswehr sind bereits im Einsatz. Diesen Schritt hatte der Bundestag in Berlin in einer Abstimmung mit deutlicher Mehrheit befürwortet.
#Awacs-Flugzeuge aus Deutschland in der #Türkei ohne Bundestagsabstimmung. https://t.co/Jl8Izhb88X
— FrankfurterRundschau (@FRonline) December 27, 2015