Der französische Außenminister Laurent Fabius tritt erwartungsgemäß zurück. Fabius, 69 Jahre alt, bekommt aber noch einen neuen Posten: Er wird
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Der französische Außenminister Laurent Fabius tritt erwartungsgemäß zurück.
Fabius, 69 Jahre alt, bekommt aber noch einen neuen Posten: Er wird künftig den Verfassungsrat leiten.
Der französische Verfassungsrat ist die oberste Instanz in Verfassungsfragen er ist aber kein Gericht, seine Mitglieder müssen keine Richter sein.
Er besteht aus neun Mitgliedern, die jeweils für neun Jahre ernannt werden – bekannt sind sie auch als “die Weisen”.
Ehemalige Staatspräsidenten sind Mitglieder auf Lebenszeit – derzeit macht aber nur Valéry Giscard d’Estaing von diesem Recht Gebrauch.
Fabius hat eine lange politische Karriere hinter sich schon in den Achtzigern war er sogar Regierungschef.
2012, nach dem Wahlsieg von Präsident François Hollande, wurde er Außenminister. Das bleibt er auch noch so lange, bis alle nötigen Anhörungen im Parlament stattgefunden haben.
Dass er die Regierung verlässt, eröffnet Hollande die Chance, das Kabinett noch einmal kräftig umzubilden.
Die Spekulationen darüber schießen seit Tagen ins Kraut. Vor allem geht es dabei um Ségolène Royal, einst über viele Jahre Hollandes Lebensgefährtin, die demnach Fabius ersetzen könnte. Zur Zeit ist sie Umweltministerin.
Nach jetzigem Stand könnte aber keine Regierungsumbildung der Welt dem ungeliebten Hollande eine Wiederwahl ermöglichen – andererseits ist die Präsidentenwahl erst in über einem Jahr, im Mai 2017.