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Europa: Wachsende Bedenken bei Visumfreiheit für türkische Bürger

Europa: Wachsende Bedenken bei Visumfreiheit für türkische Bürger
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In Europa wachsen die Bedenken im Zusammenhang mit der geplanten Visumfreiheit für türkische Bürger.

Medienberichten zufolge sollen die für Ende Juni vorgesehenen Visaerleichterungen nicht bedingungslos gelten. Mehrere EU-Staaten fordern, sie an die Rücknahme von Flüchtlingen und die Einhaltung von Menschenrechten zu koppeln.

“Die Türkei muss alle Bedingungen erfüllen, damit die EU-Kommission in den kommenden Monaten ihren Vorschlag umsetzen kann”, so Kommissionspräsident Juncker vor dem Europarat in Straßburg. “Visaerleichterungen sind eine Frage von Kriterien. Diese werden nicht verwässert.”

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, der mit Juncker und mit dem Europarat in Straßburg Gespräche führen will, sagte vor seiner Abreise aus Ankara: “Ich hoffe, dass die Visaerleichterungen im Juni in Kraft treten. Trifft das nicht zu, kann niemand von der Türkei erwarten, dass sie ihre Verpflichtungen einhält.”

Im Gegenzug zur Rücknahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln hatte die EU der Türkei im Rahmen eines Abkommens Visaerleichterungen in Aussicht gestellt.