Die Vereinten Nationen haben an die USA und Russland appelliert, sich erneut für den Dialog zwischen syrischer Regierung und Opposition einzusetzen
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Die Vereinten Nationen haben an die USA und Russland appelliert, sich erneut für den Dialog zwischen syrischer Regierung und Opposition einzusetzen. Der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura versuchte mit allen Kräften, den Friedensprozess am Leben zu halten. Die Gesprächsrunde in Genf werde von der Sorge überschattet, dass die derzeit geltende Waffenruhe kollabieren könne, erklärte Mistura.
ICYMI: Press conference by
UN</a> Special Envoy for <a href="https://twitter.com/hashtag/Syria?src=hash">#Syria</a>, Staffan de Mistura, on Intra-Syrian Talks <a href="https://twitter.com/UNGeneva">UNGeneva pic.twitter.com/6S6uSWoQly— United Nations Photo (@UN_Photo) 28. April 2016
Staffan de Mistura traf sich am Mittwoch zu den vorerst letzten Gesprächen der dritten Verhandlungsrunde, durch die ein politischer Übergang in Syrien geebnet werden soll. Ohne Erfolg. In der vergangenen Woche war die Hauptverhandlungsgruppe der Opposition aus Protest abgereist. Sie beschuldigt die syrische Regierung, die Waffenruhe bewusst zu brechen.
Am 11. Februar hatten die USA und Russland die neuen Syrien-Gespräche angeleiert. Oberste Priorität war, den Weg für eine Waffenruhe zu ebnen. Ende Februar verkündete US-Präsident Barack Obama schließlich, die Waffenruhe solle in Kürze in Kraft treten. Man gebe sich keinen IIlussionen hin. Es gebe guten Grund zur Skepsis. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen würden wahrscheinlich nicht umgehend enden.
Am 29. Februar konnten humanitäre Helfer schließlich in einige zuvor umkämpfte Städte vordringen, um die leidende Bevölkerung mit Nahrung zu versorgen. Obwohl die Waffenruhe vereinzelt gebrochen wurde, stellte sie eine Atempause für die Menschen dar.
Am 15. März verlautete aus dem Kreml, Russland werde sich fast komplett aus Syrien zurückziehen und die Luftangriffe einstellen. Durch die fünf Monate andauernden Bombardierungen hatte sich das Kräfteverhältnis zugunsten der syrischen Regierung verschoben.
Am 13. März zeigten sich Syriens Präsident Baschar al-Assad und seine Frau anlässlich der Parlamentswahlen im syrischen Fernsehen. Seine zukünftige Rolle ist der Hauptstreitpunkt in den Syrien-Verhandlungen, der einer Lösung für den seit fünf Jahren andauernden Bürgerkrieg im Weg steht.