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Armenienresolution: Erdogan erhöht Druck auf Merkel

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Von Carolin Kuter  mit DPA, REUTERS
Armenienresolution: Erdogan erhöht Druck auf Merkel

Tage bevor der Bundestag in Berlin die Massentötungen und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord einstufen will, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Druck auf die Bundesregierung erhöht. In einem offenbar von ihm veranlassten Telefongespräch mit Kanzlerin Angela Merkel habe er seine “Besorgnis” über die Wortwahl der Resolution kundgetan, so Erdogan vor Journalisten im türkischen Izmir: “Wenn Deutschland in diese Falle tappt, wird das unseren bilateralen Beziehungen auf diplomatischer, wirtschaftlicher, kommerzieller, politischer und militärischer Ebene natürlich schaden. Schließlich sind wir beide NATO-Mitglieder. Ich denke, dass man darüber nachdenken wird.”

Wenn Deutschland in diese Falle tappt, wird das unseren bilateralen Beziehungen auf diplomatischer, wirtschaftlicher, kommerzieller, politischer und militärischer Ebene natürlich schaden.

Die an den Armeniern im Ersten Weltkrieg begangenen Massaker mit schätzungsweise mindestens 800.000 Toten werden von mehreren europäischen Ländern, darunter Frankreich und Schweden, als Völkermord bezeichnet. Die Türkei bedauert die Taten zwar, lehnt eine Einstufung als Genozid aber strikt ab.

Die Bundestagresolution war auf Drängen der Grünen zustande gekommen. Sie hatten den Antrag im Februar angesichts der anstehenden Verhandlungen mit der Türkei über das Flüchtlingsabkommen zurückgezogen. Die Vereinbarung kam zustande, doch die Frage um die vereinbarten Visumserleichterungen für türkische Staatsbürger bringt den Deal ins Wanken. Die EU verlangt von der Türkei, dass sie ihre Terrorgesetze an die Brüsseler Regeln anpasst. Erdogan lehnt das ab. Merkel steht wegen des Deals mit Ankara politisch unter Druck. Ihr war von der Opposition mehrfach vorgeworfen worden, nicht ausreichend Kritik am Vorgehen der türkischen Regierung beispielsweise gegen Journalisten zu üben.

Das Timing für die Resolution sei auch jetzt nicht perfekt, so Grünen-Chef Cem Özdemir. “Aber der Zeitpunkt ist nicht so wichtig. Der Bundestag will diese Resolution verabschieden, weil es auch um die deutsche Geschichte geht. Das Osmanische und das Deutsche Reich waren Verbündete.” SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann betonte, es gehe nicht darum, Streit mit der Türkei anzufangen. “Ich möchte die Eiferer in der Debatte warnen, es nicht zu weit zu treiben.”