Haushaltslücke vor Olympia: Bundesstaat Rio de Janeiro erklärt Notstand

Weniger als zwei Monate vor den Olympischen Spielen hat der brasilianische Bundesstaat Rio de Janeiro den finanziellen Notstand erklärt. Im Haushalt für dieses Jahr soll ein Loch von gut 7 Milliarden Euro klaffen.

Laut Interimsgouverneur Francisco Dornelles drohten deshalb nicht nur Ausfälle bei Aufgaben rund um die Spiele, sondern auch ein Kollaps von öffentlichen Dienstleistungen wie der Polizei, dem Gesundheits- und Bildungssystem. Grund seien gesunkene Steuereinnahmen, unter anderem aufgrund des niedrigen Ölpreises. Schon jetzt schuldet der Staat seien Beamten Löhne.

Die brasilianische Regierung stellte umfangreiche Finanzhilfen in Aussicht. Der Notstand soll offenbar dabei helfen, die Freigabe zu beschleunigen. Der Gouverneur autorisierte zudem “außergewöhnliche Maßnahmen”, ohne genauer zu erklären, welcher Art.

Die Ebene des Bundesstaats ist während der Spiele für den öffentlichen Nahverkehr und die Sicherheit zuständig. Das eigentliche Olympia-Projekt trägt die Stadt Rio de Janeiro.