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Japan wählt neues Oberhaus

Japan wählt neues Oberhaus
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Von Euronews
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In Japan hat die Stimmabgabe zum Oberhaus des nationalen Parlaments begonnen. Umfragen sehen Regierungschef Shinzo Abe vorne. Sein politisches Kernziel ist die Änderung der Verfassung.

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Landesweit sind in Japan rund 107 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme bei der Wahl zum Oberhaus des nationalen Parlaments abzugeben. Die Kammer hat 242 Sitze, alle drei Jahre wird über sie abgestimmt.

Laut Umfragen kann der rechtskonservative Regierungschef Shinzo Abe auf einen Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei LDP hoffen. Sein politisches Kernziel ist die Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung Japans. Für ein dazu nötiges Referendum braucht er eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des nationalen Parlaments. Im mächtigeren Unterhaus hat seine Koalition aus LDP und der kleineren Komeito diese bereits. Im Oberhaus will Abe die Zweidrittelmehrheit im Oberhaus gemeinsam mit anderen konservativen Kräften zusammenbekommen.

Voting kicks off in Japan as Abe seeks Upper House supermajority https://t.co/aHChDu6Ijppic.twitter.com/Ult0hNojPW

— The Japan Times (@japantimes) 10. Juli 2016

Die Verfassungsänderung ist umstritten. Abe vertritt die Ansicht, die pazifistische Nachkriegsverfassung Japans entspreche nicht einer unabhängigen Nation, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei. Kritiker befürchten jedoch eine Einschränkung der Demokratie und grundlegender Bürgerrechte. Ein 71 Jahre alter Wähler sagte Euronews, die Änderung der Verfassung wäre schlimm, und er wolle seine Enkel in einer demokratischen Welt aufwachsen sehen.

Abe war im Wahlkampf auf das Thema Verfassungsänderung kaum eingegangen. Er hatte sich stattdessen als Sanierer der Wirtschaft präsentiert.

Die Wahllokale schließen in Japan um 20 Uhr Ortszeit, das entspricht 13 Uhr MESZ. Mit Ergebnissen wird am Abend (MESZ) gerechnet.

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