Spanien: Rajoy will sich am 2. August wählen lassen

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy will sich am 2. August vom Parlament zum neuen Regierungschef wählen lassen. Das sagte er nach einem Treffen mit dem sozialistischen Oppositionsführer Pedro Sánchez in Madrid. Bisher hatte er offengelassen, ob er kandidieren würde. Sánchez hatte angekündigt, seine Partei werde gegen eine Kandidatur Rajoys stimmen. Um gewählt zu werden, braucht Rajoy im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. In einem zweiten Wahlgang würde dann die einfache Mehrheit reichen.

Rajoys PP hatte bei der Neuwahl am 26. Juni zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber klar verfehlt. Die liberalen Ciudadanos (Bürger), die bisher strikt gegen eine Wiederwahl Rajoys waren, stellten dem Konservativen nun eine Stimmenthaltung in Aussicht. Dies reicht Rajoy für eine Wahl zum Regierungschef jedoch nicht aus. Dazu müssten auch die Sozialisten (PSOE) sich wenigstens der Stimme enthalten. Rajoy setzt nun auf ein Umdenken in der PSOE. “Jeder ändert im Leben mal seine Meinung”, sagte er.