Italien, Frankreich und Deutschland wollen weiter diplomatischen Druck auf Syrien und Russland aufbauen

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Die Außenminister Italiens, Frankreichs und Deutschlands haben Damaskus und Moskau gemeinsam aufgefordert, ihr vorgehen in Aleppo zu beenden.

Paolo Gentiloni, Jean-Marc Ayrault und Frank-Walter Steinmeier unterstrichen nach ihrem Treffen in Rom, dass aus Sicht der drei Länder die Verantwortung für die Syrienkrise bei der Assad-Regierung liege – ebenso wie bei jenen Länder, die sie unterstützen.

“Wir haben darauf gewettet, dass Russland einen positiven Beitrag zur Lösung der Syrienkrise leistet und einen positiven Einfluss auf das Assad-Regime ausübt, aber in den letzten Wochen war das nicht der Fall”, so der italienische Außenminister Paolo Gentiloni. Weil man aber überzeugt sei, dass es keine militärische Lösung gebe, bestehe man aber weiterhin auf eine positive Einwirkung durch Russland.

Frankreich wirft Russlands wegen der Bombardements Kriegsverbrechen vor, und fordert weitere Sanktionen. “Unsere Priorität ist nicht ein Kreislauf aus Sanktionen, einfach um der Sanktionen willen”, sagte Außenminister Ayrault nun. “Unsere Priorität und unser Ziel ist zu überzeugen, das Bombardement Aleppos zu stoppen, so schnell wie möglich den Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen und den politischen Prozess wieder aufzunehmen.”

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, parallel müsse schon jetzt nach Wegen gesucht werden, eine humanitäre Notversorgung der Bevölkerung einzuleiten. “Das ist nicht nur eine Frage unserer politischen Verantwortung, sondern, es geht mit Blick auf die Bilder, die wir jeden Abend aus Aleppo bekommen und die Nachrichten, die wir hören, auch um unsere moralische Glaubwürdigkeit”, so Steinmeier.

Steinmeier unterstrich die Aussage seines Kollegen Gentiloni, die Verantwortung für die aktuelle Situation liege bei den Regierungen Syriens und Russlands.