Die Entscheidung des Londoner High Court zum Brexit ist ein Rückschlag für die britische Premierministerin Theresa May.
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Die Entscheidung des Londoner High Court zum Brexit ist ein Rückschlag für die britische Premierministerin Theresa May. Die Regierung kündigte an, in die nächste Instanz zu gehen. Am kommenden Montag will sie sich dazu vor dem Parlament erklären.
Zu der historischen Abstimmung über den Austritt aus der EU meint die Expertin Maria Demertzis: “Das Ergebnis war in dem Sinn nicht ganz klar, als sich nicht eine überwältigende Mehrheit dafür ausgesprochen hat, es waren 52 Prozent, während 48 für den Verbleib waren. Es zeigt, wie gespalten die Menschen in Großbritannien bei diesem Thema waren. Es ist begreiflich, dass das Ergebnis angefochten wird und es ist wichtig, dass das rechtliche Verfahren buchstabengetreu eingehalten wird.”
An diesem Freitag wird May in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über das weitere Brexit-Verfahren sprechen. May hatte bisher eine Abstimmung im Parlament über den Beginn der Austrittsverhandlungen gemäß Artikel 50 des Lissabon-Vertrags ausgeschlossen. “Großbritannien muss eine Entscheidung treffen. Bevor Artikel 50 ausgelöst wird, kann es keine Verhandlungen geben”, so Demertzis. Doch jetzt gibt es ein Hindernis, denn durch das Rechtsverfahren verzögert sich der Prozess. Die EU muss es abwarten.”