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Europa-Parlament will VIsa-Pflicht für US-Bürger

Europa-Parlament will VIsa-Pflicht für US-Bürger
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Von Christoph Debets
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Das Europa-Parlament fordert in einer nichtbindenden Resolution die Wiedereinführung der Visa-Pflicht für US-Bürger

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Das Europa-Parlament fordert die Wiedereinführung der Visa-Pflicht für US-Bürger. Die nichtbindende Resolution verlangt, dass die Europäische Kommission innerhalb von zwei Monaten die erforderlichen Rechtsakte erlässt. Hintergrund ist die Tatsache, dass die USA von Staatsbürgern Bulgariens, Kroatiens, Polens, Rumäniens und Zyperns Visa verlangen.

Die Kommission reagierte äußerst zurückhaltend auf die Resolution.

“Kommissar Avramopoulos war am 8. Februar in den USA, um bei unseren Bemühungen um vollständige Gegenseitigkeit bei Visa gegenüber der neuen US-Regierung einen neuen Anlauf zu unternehmen. Unsere Einschätzung der Lage in den USA hat sich nicht geändert und wir werden unsere konstruktiven Diskussionen fortsetzen”, erklärte Kommissions-Sprecher Margaritis Schinas.

Die Kommission warnte vor einer Visa-Pflicht für US-Bürger. Dies könnte Handel und Tourismus schaden.

Now the EU have a visa war with the USA- get us away from these mad people as quickly as possible https://t.co/vMCNxecHvG

— David Jones (@DavidJo52951945) 3. März 2017

Zwischen der EU und den USA besteht eigentlich gegenseitiger, visafreier Reiseverkehr. Eine Visa-Pflicht müsste von den Mitgliedsstaaten beschlossen werden.

Neben den USA hatten auch Australien, Kanada, Japan und Brunei die gegenseitigen Visa-Vereinbarungen nicht eingehalten. Australien, Japan und Brunei haben die Visa-Pflicht auf Hinweis der EU jedoch wieder aufgehoben. Kanada sagte zu, dies bis Dezember 2017 zu tun.

LeaveEUOfficial</a> While proposing Visa restrictions on the USA and Sanctions on UK if we restrict immigration. The EU will pay a high price.</p>&mdash; HuwDavid (huwdavid18) 4. März 2017

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