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Berlin stellt Türkei ein Ultimatum

Berlin stellt Türkei ein Ultimatum
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Von Kirsten Ripper mit DPA, REUTERS, SPIEGEL
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Eine neue Etappe im Streit zwischen Deutschland und der Türkei um den Besuch von Abgeordneten bei deutschen Soldaten in Incirlik.

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Im Streit um den Besuch von Abgeordneten des Bundestages auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei hat die deutsche Regierung der Türkei ein Ultimatum von zwei Wochen gestellt. Das berichtet SPIEGEL ONLINE. In Incirlik im Osten der Türkei sind etwa 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die am Einsatz der internationalen Anti-Terror-Militärallianz gegen die IS-Miliz mit Tornado-Überflügen in Syrien und dem Irak unterstützen.

Am Freitag hatte Berlin erklärt, deutsche Abgeordnete dürften jetzt wieder nach Konya reisen, wo Bundeswehrsoldaten als Besatzung der Aufklärungsflugzeuge AWACS stationiert sind. Das war offenbar das einzige Ergebnis des Krisengesprächs zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel.

Anders als Konya ist Incirlik keine NATO-Einrichtung. Deshalb kann allein die Türkei darüber entscheiden, wer die Luftwaffenbasis Incirlik betreten darf – und wer nicht.

Der Grund, warum Ankara den Besuch von Abgeordneten in Incirlik verweigert, ist, dass Deutschland bestimmten türkischen Soldaten Asyl gewährt. Die türkische Regierung macht die geflohenen Militärs für den Putschversuch in der Türkei im Juli vergangenen Jahres verantwortlich.

Zuletzt hatte Angela Merkel den Ton gegenüber Ankara verschärft und sich der Position des deutschen Aussenministers Sigmar Gabriel angenähert.

Incirlik-Streit: Bundesregierung gibt Erdogan noch zwei Wochen Zeit https://t.co/FfbJISxNVJpic.twitter.com/syR1k3mv2n

— DER SPIEGEL (@DerSPIEGEL) May 27, 2017

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