WERBUNGUS-Präsident Donald Trump ist mit dem Versuch gescheitert, das Gesundheitssystem Obamacare auszuhebeln. Er hatte den Widerstand in den eigenen Reihen unterschätzt. Der Versuch einer Schadensbewältigung.
As I have always said, let ObamaCare fail and then come together and do a great healthcare plan. Stay tuned!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 18, 2017
“Wie ich schon immer gesagt habe, lasst ObamaCare scheitern und dann kommen wir zusammen und machen einen großen Gesundheitsplan. Bleibt dran!”
Die Gesundheitsversorgung ist nach allen Meinungsumfragen das Top-Thema für die Amerikaner – weit vor der Russland-Affäre und sogar der Steuerreform. Trump ist geknickt.
US-Präsident Donald Trump:
“Enttäuscht, sehr enttäuscht, ich glaube nicht, dass das Thema tot ist, nein, aber ich bin enttäuscht, das steht fest. Seit sieben Jahren hörte ich “Abschaffen und Ersetzen” vom Kongress, laut und stark, Und jetzt, als endlich die Chance da war, haben sie sie nicht genützt, also das ist enttäuschend.”
Der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell setzt jetzt auf die bloße Abschaffung von Obamacare. Damit würden in den nächsten zehn Jahren weit über 30 Millionen Menschen ohne Krankenversicherung dastehen.
Sein Konterpart Chuck Schumer von den Demokraten:
“Gebt lieber die Idee auf, Medicaid für Bedürftige zu beschneiden, um Reiche von Steuern zu befreien. Gebt diese Aufhebung auf und sucht nach einem Konzept, das für alle Menschen des gesamten politischen Spektrums akzeptabel ist.”
Trumps Republikaner sind gespaltener denn je: Auf der einen Seite stören moderate Senatorinnen wie Susan Collins aus Maine oder Lisa Murkowski aus Alaska geplante Kürzungen am Medicaid-System, der Grundversorgung für sozial Schwache.
Auf der anderen Seite gehen sehr konservativen Abgeordneten oder Libertären wie Rand Paul die Einschnitte nicht weit genug. Eine staatliche Pflichtversicherung für Jedermann ist für sie an der Grenze zum Sozialismus.
su mit dpa