Eigentlich sollte die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen bereits in der kommenden Woche beginnen, doch davon ist man noch weit entfernt.
In Brüssel ist die fünfte Verhandlungsrunde zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu Ende gegangen. Es waren die letzten Gespräche vor dem geplanten EU-Gipfel am 19./20. Oktober, bei dem es ebenfalls um die Brexit-Verhandlungen gehen wird.
Michel Barnier sagte auf der Pressekonferenz: “Die Rede von Theresa May in Florenz hat einen wichtigen und notwendigen Impuls für diese Verhandlungen gegeben. Diese Woche haben wir mit einer konstruktiven Haltung zusammengearbeitet und einige Punkte geklärt, trotzdem haben wir keine großen Fortschritte erzielt.”
Brexit-Minister David Davis gab sich optimistisch: “Was die Bürgerrechte angeht, haben wir Fortschritte erzielt, um sowohl für die Briten in der EU als auch für die Bürger der 27 EU-Mitgliedsstaaten die größtmögliche Rechtssicherheit zu erhalten. Unsere Rechtsordnungen werden in Zukunft verschieden sein. In dieser Woche haben wir Möglichkeiten ausgelotet, wie man diese fair und gleich umsetzen kann.”
Barnier erklärte, dass es mit “politischem Willen” möglich sei, “entscheidende Fortschritte” innerhalb der kommenden zwei Monate zu erzielen. Für die zweite Phase der Gespräche, die ursprünglich bereits in der kommenden Woche beginnen sollte, sei man noch nicht bereit.
So blieb bei den Trennungsfragen, wie die Finanzforderungen der EU und den zukünftigen Status des britischen Landesteils Nordirland ein großes Fragezeichen.