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Malediven: Parlament verlängert Ausnahmezustand

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Von Euronews
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Dieser war zunächst vom Präsidenten auf 15 Tage festgelegt worden. Nun hat die Volksvertretung eine Ausweitung bewilligt. Vorausgegangen war eine Anordnung des Obersten Gerichts, inhaftierte Oppositionspolitiker freizulassen.

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Das Parlament des Inselstaates Malediven hat eine Ausweitung des geltenden Ausnahmezustands gebilligt. Präsident Abdulla Yameen hatte für die Verlängerung von 15 auf 30 Tage eine anhaltende Bedrohungslage und eine Verfassungskrise angegeben. Zuvor hatten die Vereinten Nationen, Kanada, Indien und die USA den Präsidenten aufgefordert, den Normalzustand wiederherzustellen. Yameen hatte den Ausnahmezustand vor zwei Wochen verhängt. Es folgten Festnahmen von Richtern und Politikern. Die Oppositionspartei MDP spricht von einer "Hexenjagd".

Vorausgegangen war eine Anordnung des Obersten Gerichts, inhaftierte Oppositionspolitiker freizulassen und die Verfahren gegen sie und gegen den Ex-Präsidenten Mohamed Nasheed wiederaufzunehmen. Die Regierung weigerte sich, dies umzusetzen. Nasheed rief aus dem Exil im nahegelegenen Sri Lanka Indien um Hilfe an.

Das deutsche Auswärtige Amt rät auf seiner Internetseite von Reisen in die Hauptstadt Malé ab. Der Tourismusverband der Malediven wirbt trotz der politisch angespannten Lage weiter mit dem Image des Landes als paradiesischer Urlaubsort:

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