Wie kann das Iran-Atomabkommen weiter funktionieren?

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Von Stefan Grobe
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Vieles hängt davon ab, wie aggressiv die USA ihre Sanktionen verhängen, sagt Cornelius Adebahr von Carnegie Europe

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Die europäischen Regierungen versuchen das Iran-Atomabkommen zu retten, selbst wenn sich sie dabei auf einem Kollisionskurs mit dem kompromisslosen US-Präsidenten befinden.

Das wirft die Frage auf, ob Deutschland, Frankreich und Großbritannien von Anfang an genug getan haben, um das Abkommen zu schützen.

"Es ist nicht, dass sie nicht genug getan hätten, um diese aus tiefer Überzeugung von Donald Trump getroffene Entscheidung zu verhindern", sagt Cornelius Adebahr von Carnegie Europe. "Eigentlich haben die Europäer alles versucht."

Die USA drohen nun europäischen Unternehmen, die im Iran operieren, mit Strafen. Wie kann unter diesen Bedingungen das Atomabkommen weiter funktionieren?

Adebahr: "Die Frage wird sein, wie aggressiv die USA ihre Sanktionen verhängen. Dieser Sanktionsmechanismus kann nicht über Nacht in Betrieb genommen werden, das wir Monate dauern. Diese Zeit könnte also von den Europäern genutzt werden, um mit den USA darüber zu verhandeln, wie der europäische Beitrag zum Atomabkommen beibehalten werden kann.

Schließlich ist nicht sicher, wie sich der Iran verhalten wird. Ist Teheran bereit, das Abkommen auch ohne die USA zu respektieren?

Adebahr: "Im Iran wird sich der innenpolitische Druck auf Präsident Ruhani erhöhen, denn er hat sein politisches Schicksal mit dem Abkommen verbunden. Sollte das Abkommen also scheitern, werden Ruhanis Gegenspieler aus der Deckung kommen und sagen, sie hätten recht gehabt mit ihrer Meinung, den USA sei nicht zu trauen."

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