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Brexit-Debatte beginnt mit Rückschlag für May

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Brexit-Debatte beginnt mit Rückschlag für May

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Im britischen Unterhaus hat die Debatte zur Abstimmung über den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May begonnen. Es erscheint derzeit jedoch unwahrscheinlich, dass sich eine Mehrheit für das Abkommen mit der EU findet.

"Zu Beginn einer fünftägigen Debatte, die die Richtung dieses Land für die nächsten Jahrzehnte vorgeben wird, lohnt es sich darüber nachzudenken, wie wir hierher gekommen sind", sagte die Premierministerin zum Auftakt.

May startete gleich mit einer Niederlage in die Sitzung. Das Parlament beschloss auf Antrag der oppositionellen Labour-Partei, ein Gutachten des Generalstaatsanwalts zum Brexit-Deal vollständig zugänglich zu machen. Außerdem sicherten sich die Abgeordneten das Recht, im Falle einer zweiten Abstimmung zum Brexit Deal Änderungen einbringen zu dürfen.

Euronews-Reporter Vincent McAviney berichtet aus London

"Unterm Strich bedeutet das für Theresa May Folgendes: Sie führt jetzt effektiv eine Minderheitsregierung und es könnte ein ernsthafter Schritt in Richtung einer Vertrauensabstimmung im Unterhaus in den nächsten Tagen sein. Denn Abstimmungen wie diese dürfen Regierungen eigentlich nicht verlieren. Insbesondere nicht, wenn so wichtige Entscheidungen anstehen. Wir werden sehen, wie mutig die Opposition ist. Wenn sie die Vertrauensfrage stellt, könnte das durchaus das Ende der Regierung von Theresa May sein. Wir befinden uns in unbekannten Gewässern hier und da könnte eine Neuwahl gleich kurz bevorstehen."

Das Unterhaus stimmt am 11. Dezember über den Deal ab. Verliert die Regierung diese Abstimmung, kommt es zu einer weiteren Abstimmung. Theresa May verteidigte das Abkommen. Der Deal werde dem britischen Volk gerecht.