Moskau warnt vor einem Ende des INF-Vertrags

Russland hat angekündigt, Mittelstreckenraketen wieder einzusetzen, sollten die USA ihre Drohung wahrmachen und aus dem INF-Abrüstungsvertrag aussteigen.

Die US-Regierung wirft Moskau vor, den Vertrag verletzt zu haben. US-Außenminister Mike Pompeo hatte bei einem NATO-Treffen erklärt, man gebe Russland 60 Tage Zeit, um die Vertragsbedingungen einzuhalten.

Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte:

"Die Entwicklung dieser Raketen wurde bereits im Haushalt des Pentagon genehmigt, bevor Sie ihren Ausstieg vom Vertrag angekündigt haben. Im nächsten Schritt mussten sie schauen, wem sie die Schuld dafür zuschieben könnten. Und die einfachste Erklärung, die die Leute im Westen gewohnt sind ist: "Es ist Russlands Schuld". Das ist nicht wahr. Wir sind gegen die Zerstörung dieses Vertrages. Aber wenn es passiert, werden wir entsprechend reagieren."

In einem Gespräch mit der NATO-Delegierten sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, der INF-Vertrag habe dazu beigetragen, Frieden und Stabilität in Europa zu gewährleisten.

"Wir Europäer unterschätzen nicht die Herausforderungen und Bedrohungen unserer Sicherheit nicht, die unseren Kontinent erneut treffen könnten. Europa war lange Zeit das Schlachtfeld, es war lange Zeit das Schlachtfeld des Kalten Krieges. Deshalb schätzen wir die Sicherheitsarchitektur, die seit so vielen Jahren Frieden und Sicherheit auf europäischem Boden garantiert. Wir möchten auf keinen Fall, dass dies auseinander gerissen wird, wir wollen auf keinen Fall rückwärts gehen", sagte Mogherini.

Mit dem von den USA und der Sowjetunion 1987 ausgehandelten Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme verpflichteten sich beide Staaten, Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite sowie konventionelle Rakten abzuschaffen.