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Streit über INF-Vertrag: Bolton in Moskau

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Streit über INF-Vertrag: Bolton in Moskau

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Unter denkbar ungünstigen Vorzeichen ist Donald Trumps Sicherheitsberater John Bolton in Moskau zu Gast. Der zweitätige Besuch war schon lange geplant. Doch nun steht er ganz im Zeichen des von Trump angedrohten Ausstiegs aus dem INF-Abrüstungsabkommen.

Immerhin, nach ersten Gesprächen mit Außenminister Sergej Lawrow sowie dem Chef des Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew. äußerte Russland die Bereitschaft, die gegenseitigen Vorwürfe auszuräumen.

Leonid Sluzki, Vorsitzender des Außenausschusses im russischen Parlament, sieht hinter Trumps Androhung eine Strategie. "Was den möglichen Rückzug der USA aus dem Vertrag über Mittel- und Kurzstreckenraketen betrifft, ist das meiner Meinung nach nur eine vorbeugende Maßnahme, falls etwas beim Besuch Boltons schief geht, falls das Ergebnis aus Sicht Washingtons auf irgendeine Weise destruktiv ist.

Und ich hoffe, dass es in den Verhandlungen mit Bolton, auch wenn es schwer vorstellbar scheint, genug gesunden Menschenverstand geben wird, um solide Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten aufzubauen."

Andernfalls, so die Warnung des Kremlsprechers Dmitri Peskow, müsse Russland "nach einer Wiederherstellung des Gleichgewichts" suchen.

Warum es bei dem INF-Vetrag geht, erinnert Dan Smith vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. "Es heißt nicht ohne Grund 'Rüstungskontrolle'. Es geht darum, welche Waffen jede Seite, die den Vertrag unterschrieben hat, haben darf. Das sorgt für Vertrauen, dass keine der beiden Seiten überrascht oder mit einer neuen Waffe überrumpelt wird."

Das Abkommen aus dem Jahr 1987 untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.